Briefwahl

Per Post erhalten Sie Ihre Wahlbenachrichtigungskarte mit der Angabe des Wahllokals, in dem Sie am Wahltag Ihre Stimme abgeben können. Wahlberechtigte, die am Wahltag nicht das auf der Wahlbenachrichtigungskarte angegebene Wahllokal aufsuchen können, haben die Möglichkeit, einen Wahlschein und die Briefwahlunterlagen zu beantragen.

Mit dem Wahlschein können Wahlberechtigte am Wahltag in jedem Wahllokal ihres Ortsteiles (nur zur Wahl der Ortsvorsteherinnen und Ortsvorsteher sowie der Ortsbeiräte) wählen oder ihren Wahlschein per Briefwahl einreichen.

Auch für den Fall, dass Menschen mit Mobilitätsbeeinträchtigungen ihre Stimme in einem nicht barrierefreien Wahllokal abgeben müssen, haben Sie die Möglichkeit, einen Wahlschein zu beantragen und mit diesem ein barrierefreies Wahllokal im Wahlgebiet aufzusuchen oder durch Briefwahl an der Wahl teilzunehmen.

Alle Wählerinnen und Wähler, die bereits für die Kommunalwahl am 9. Juni 2024 Briefwahl beantragt haben, bekommen ihre Unterlagen automatisch zugestellt.

Die Wählerinnen und Wähler, die die Briefwahlunterlagen erhalten haben, aber nicht rechtzeitig zurücksenden können, haben die Möglichkeit am 30.06.2024 im Wahllokal wählen zu gehen. Hierfür ist es jedoch zwingend notwendig, dass Sie alle erhaltenen Briefwahlunterlagen (grüner Wahlschein und lila Stimmzettel) mit ins Wahllokal bringen.

Die Wahlscheinbeantragung per Post ist bis Mittwoch, 26. Juni 2024, 12 Uhr, möglich.

Wahlberechtigte sollten nach dem 26. Juni 2024, 12 Uhr die Möglichkeit der Briefwahl vor Ort nutzen.

Wahlberechtigte können unter Vorlage ihres Personalausweises oder Reisepasses ihr Wahlrecht per Briefwahl im Zeitraum vom 24. Juni bis 28. Juni 2024 zu folgenden Sprechzeiten:

Montag:

13:00 – 16:00 Uhr

Dienstag:

09:00 – 12:00 Uhr
15:00 – 18:00 Uhr

Mittwoch:

13:00 – 17:00 Uhr

Donnerstag:

09:00 – 12:00 Uhr
13:00 – 16:00 Uhr

Freitag:

09:00 – 12:00 Uhr
13:00 – 18:00 Uhr

auch vor Ort in der Wahlbehörde, Nicolaiplatz 30, 1. OG, Raum 108, bis zum Freitag vor dem Wahltag, 18:00 Uhr, ausüben.

Wer die Briefwahl beantragt hat, erhält zeitnah die Wahlunterlagen zugeschickt.

Nach der Stimmabgabe ist der Stimmzettel in den vorgesehenen grauen Stimmzettelumschlag zu legen und zu verschließen. Die Stimmabgabe ist nur gültig, wenn in der unteren Hälfte des grünen Wahlscheins die „Versicherung an Eides statt zur Briefwahl“ mit der Unterschrift versehen ist. Der ausgefüllte grüne Wahlschein und der graue Stimmzettelumschlag werden in den grünen Wahlbriefumschlag gelegt.

Die bei der Deutschen Post AG eingelieferten Wahlbriefe werden nur werktags im üblichen Briefbeförderungssystem transportiert und an die Gemeindebehörde ausgeliefert. Am Wahlsonntag selbst erfolgt keine Zustellung von Wahlbriefen. Briefwähler sollten den Wahlbrief spätestens 3 Werktage vor dem Wahltag bei der Deutschen Post AG einliefern. Der Wahlbrief wird im Bereich der Deutschen Post als Standardbrief ohne besondere Versendungsform unentgeltlich befördert. Als Briefsendung des internationalen Postdienstes ist der Wahlbrief grundsätzlich durch den Bürger vollständig freizumachen.

Der Wahlbrief kann auch bei der Wahlbehörde am Nicolaiplatz 30 abgegeben werden. Der Briefkasten der Wahlbehörde am Gebäude des Verwaltungsstandortes Nicolaiplatz 30 wird durch einen Mitarbeiter der Stadtverwaltung am Wahltag um 17:15 Uhr letztmalig geleert.

Der Wahlbrief ist nicht im Wahllokal abzugeben, da er dann nicht bis 18:00 Uhr in der Wahlbehörde vorliegt. Die in diesem Brief abgegebene Stimme wäre damit ungültig.