Dr. Dietlind Tiemann: „Interkommunale Kooperationen sichern wirtschaftliche Energieversorgung in Zukunft ab“
Für seine aktuelle Jahresstudie 2014 „Energiewende kommunal. Ergebnisse und aktuelle Herausforderungen bei der Umsetzung der Energiewende auf kommunaler Ebene in den neuen Ländern. Bestandsaufnahme für Ostdeutschland“ hat das Verbundnetz für kommunale Energie (VfkE) in Zusammenarbeit mit den Landesgruppen Berlin-Brandenburg, Sachsen-Anhalt und Thüringen des Verbandes Kommunaler Unternehmen e.V. (VKU) ostdeutsche Stadtwerke nach den Auswirkungen der Energiewende und den diesbezüglichen Potentialen interkommunaler Kooperationen befragt.
Auch die kommunalen Energieversorger im Land Brandenburg waren an dieser Erhebung beteiligt.
Exklusiv für die Landesveranstaltung Brandenburg des VfkE am 3. September in Brandenburg an der Havel wurde eine erste Auswertung der Studie zu ausgewählten Aspekten der zukünftigen Energieversorgung vor dem Hintergrund der Energiewende vorgestellt.
Darüber informierte in einem Pressegespräch der wissenschaftliche Leiter der Studie, Prof. Dr. Michael Schäfer, Professor für Kommunalwirtschaft an der Hochschule für nachhaltige Entwicklung Eberswalde (FH).
Der Minister für Wirtschaft und Europaangelegenheiten des Landes Brandenburg, Ralf Christoffers, nahm in seinem Statement zu den ersten Ergebnissen der Stadtwerkebefragung für das Land Brandenburg Stellung.
Auch Dr. Dietlind Tiemann, Oberbürgermeisterin der Stadt Brandenburg an der Havel und Gastgeberin der VfkE-Landesveranstaltung, nahm darauf Bezug und machte deutlich, dass für eine dauerhaft wirtschaftliche kommunale Energieversorgung interkommunale Kooperationen ausgebaut werden sollten.
„Interkommunale Kooperationen sichern wirtschaftliche Energieversorgung in Zukunft ab“ so Brandenburg an der Havels Rathauschefin.
Zudem stellt sie das neue Lehrforschungsprojekt des Masterstudienganges „Kommunalwirtschaft“ der Hochschule für Nachhaltige Entwicklung Eberwalde vor, bei dem auf wissenschaftlicher Basis Möglichkeiten und Chancen kommunaler Kooperationen bewertet werden sollen.
In seiner Auswertung verwies Prof. Schäfer zudem darauf, dass die derzeitige politische Umsetzung der Energiewende bei den kommunalen Energieversorgern im Land Brandenburg überwiegend kritisch beurteilt wird, insbesondere hinsichtlich der Zielkriterien Planungssicherheit, Chancengleichheit, Plausibilität und Konsistenz.
Auch die aktuellen gesetzlichen Novellierungen werden durch die kommunalen Energieversorger sehr kritisch gesehen, zudem erwarten die kommunalen Unternehmen auch in 2014 kein schlüssiges Konzept zur Umsetzung der Energiewende, so Prof. Schäfer.
Gefahren werden hierin insbesondere für die zukünftigen Gewinnabführungen an die kommunalen Haushalte gesehen. Etwa ein Drittel der befragten Versorger ist in einen steuerlichen Querverbund, zum Beispiel mit kommunalen Bädern und dem ÖPNV eingebunden, d.h. einem Verrechnungsmodell zwischen Gewinnen der Energieversorger und Verlusten von öffentlichen Bädern und Verkehrsunternehmen.
Vor diesem Hintergrund werden wirtschaftliche Kooperationen zwischen Kommunen und ihren jeweiligen kommunalen Unternehmen im Bereich der Daseinsvorsorge eine stetig wachsende Relevanz bekommen, zieht Prof. Schäfer ein erstes Fazit der Studie.
