Das Amt für Umwelt- und Naturschutz gibt zum Thema Abfallgebühren folgende Information:
Ursprünglich sollten die Abfallgebühren für das Jahr 2005 aufgrund neuer gesetzlich notwendiger Entsorgungsstrukturen ab dem 01.06.2005 angehoben werden. Die Kosten für die Entsorgung des Hausmülls vom 01.06. bis 31.12.2005 liegen nach erneuter Kalkulation niedriger als in der im Dezember 2004 dargestellten Vorlage an die Stadtverordnetenversammlung.
Aufgrund neuer Erkenntnisse nach einer Sitzung der Arbeitsgruppe des Abfallzweckverbandes Mittelmark im Januar diesen Jahres ist eine Reduzierung der angesetzten Entsorgungskosten nach Darstellung der Verbandsvorsteherin möglich. Zwar läuft das Auswahlverfahren der Ausschreibung der Restabfallvorbehandlung des AZM noch, jedoch lässt sich aufgrund der vorliegenden Angebote der Kostenrahmen tiefer abstecken.
Es wird angestrebt, die verbleibende Kostendifferenz für die Stadt zwischen den jetzigen Gebühreneinnahmen und notwendigen Ausgaben in 2005 ggf. durch eine entsprechende Nachverhandlung des bestehenden Entsorgungsvertrages mit der Märkischen Entsorgungsgesellschaft Brandenburg mbH (MEBRA) und weitere Maßnahmen eines verbesserten Vertragsmamagements zu kompensieren.
Nach Zuschlagerteilung des Abfallzweckverbandes für die Leistung der Restabfallvorbehandlung ab 01.06.2005 werden die definitiven Entsorgungskosten feststehen. Im nächsten Jahr wird dann sicherlich mit einer Steigerung der Abfallgebühren in der Stadt Brandenburg an der Havel zu rechnen sein.
