Seniorenbeirat der Stadt Brandenburg an der Havel

Der Seniorenbeirat ist eine Interessenvertretung aller älteren Menschen. Das ist in unserer Stadt besonders wichtig, da wir mit rund 30 % die Stadt mit den meisten Senioren im Land Brandenburg sind. Er ist parteipolitisch und konfessionell nicht gebunden und verbandsunabhängig. Im Seniorenbeirat sind Vertreter aus Vereinen, Verbänden und anderen Institutionen und Freie Mitarbeiter, die sich der Seniorenarbeit widmen, vertreten. Damit vertritt der Seniorenbeirat ca. 20.000  Senioren der Stadt. Der Seniorenbeirat ist kein eigener Verein, sondern Mitglied im Landes-Seniorenrat e. V.. Dadurch erfährt der Beirat direkte Unterstützung von der Landesregierung und den entsprechenden Ministerien.

Der Seniorenbeirat pflegt engen Kontakt zu den sozialen Einrichtungen und berät die Entscheidungsträger der Stadt in allen Angelegenheiten, die ältere Menschen betreffen, um deren volle Teilhabe am gesellschaftlichen Leben zu ermöglichen. Dabei geht es uns vor allem um die Mobilität und bezahlbares Wohnen – möglichst im gewohnten Wohnumfeld – weshalb wir auch die Zusammenarbeit mit den Wohnungsbaugenossenschaften und den Verkehrsbetrieben pflegen. Außerdem unterstützen wir die Förderung von Kultur, Bildung, Sport für Ältere sowie die Altenhilfe vor allem für hilfsbedürftige Bürger. Deshalb legen wir auch jedes Jahr besondere Projekte fest.

Der Seniorenbeirat trifft sich jeden 2. Mittwoch im Monat um 09:30 Uhr im Bürgerhaus Hohenstücken, Raum 3.16.

Etwa 90 Seniorinnen und Senioren sowie Gäste aus der Stadtgesellschaft nahmen an der Tagesveranstaltung teil und konnten sich über Aktuelles und Planungen zu den Themen Mobilität, Sicherheit/Ordnung/Digitalisierung und Wohnen informieren. Drei Mitglieder des Beirats für Senioren und Seniorinnen der Stadt Brandenburg an der Havel sprachen der älteren Bevölkerung aus dem Herzen, als sie typische Alltagssituationen beschrieben, die mit zunehmenden Alter zu Herausforderungen werden können.

Waren neben den Senioren auch viele ortsansässige soziale Träger und Organisationen zum Seniorendialog erschienen, zeigte sich der Seniorenbeirat enttäuscht darüber, dass neben dem 1. Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung keine weiteren politischen Vertreter der Einladung des Seniorenbeirates gefolgt waren.

Vor dem Einstieg in die eigentlichen Themen des Tages, richteten Oberbürgermeister Steffen Scheller, der auch die Schirmherrschaft für die Veranstaltung übernommen hatte und der Vorsitzende des Seniorenbeirats, Wolfgang Orphal, Grußworte an die Teilnehmenden.

Beide unterstrichen die Aktualität und Wichtigkeit der ausgewählten Themen in Brandenburg an der Havel als älterwerdende Stadt, auf die in den kommenden Jahren besonderes Augenmerk zu legen ist, um allen Bürgerinnen und Bürgern möglichst lange ein selbstbestimmtes Leben und Teilhabe zu ermöglichen.

In den Grußworten bereits genannte Zahlen wurden im Anschluss von der Sozialplanerin, Natalie Wateau, ergänzt, die auch die Wichtigkeit realistischer Altersbilder aufzeigte, damit vorhandene Chancen und Potentiale der Seniorinnen und Senioren entfaltet werden können. Frau Wateau endete mit einem Appell an alle Planenden in der Stadt, die älterwerdenden Menschen (noch) ein bisschen mehr mitzudenken, denn dann habe Brandenburg an der Havel viel Potential eine Stadt zu werden, in der man gerne und gut älter wird.

Antwort erhielt er zum einen von Herrn Rolf Beyer, Sachbearbeiter der Stadtverwaltung und zuständig für Verkehrsplanung. Dieser erklärte, was bei der Verkehrsplanung alles zu berücksichtigen sei und dass es viele verschiedene Ansprüche zum Beispiel von Gewerbebetreibenden, Anliegern, Fußgängern, Radfahrern und Autofahrern an die Verkehrsplanungen gäbe, welche teilweise auch widersprüchlich seien. Des Weiteren wurde ausgeführt, dass Beschlüsse und Gesetze zu berücksichtigen sind und auch Dienstleister, wie zum Beispiel die Müllabfuhr zu bedenken sind.

Am Beispiel der Überquerung an der Saint-Annen-Galerie wurde deutlich, dass es nicht ohne Weiteres möglich ist, die Grün-Phase der Ampel zu verlängern, weil sechs weitere Taktungen daran gebunden sind. Gesetzliche Vorschiften zu Ampelphasen wurden vorgestellt, aber auch hervorgehoben, dass die Schaltungen so eingerichtet sind, dass sie bei der Hälfte der zurückgelegten Strecke auf Rot schalten. Herr Beyer konnte den Druck nachvollziehen, der sich für einen älteren Menschen aufbaut, wenn der nächste abbiegende PKW-Fahrer sich – zumindest gefühlt – darüber aufregt, dass es bei den älteren Fußgängern „nicht schnell genug“ geht.

Mit dem gewonnenen Wissen um die Ampelphasenschaltung ist es den Seniorinnen und Senioren in Zukunft hoffentlich möglich den Weg über die Ampel weniger stressvoll zu erleben.

Herr Beyer konnte aber auch positive Nachrichten mitbringen und aufzeigen, wo es in den letzten Jahren bereits Verbesserungen gegeben hat. So sei zum Beispiel der 2020 geschaffene und gut genutzte Übergang in der Gördenallee genannt, sowie die moderne und mit taktilen Elementen ausgestatte Ampelanlage an der Bauhofstraße/Ecke Trauerberg.

In Bezug auf Herrn Gleis' Vortrag stimmte er ihm in seiner „Vision der kurzen Wege“, die auch im Masterplan der Stadt Brandenburg an der Havel Berücksichtigung findet, zu. In den Planungen für die Stadtteilzentren, deren Realisierung bis 2030 geplant ist, geht es in den nächsten Jahren um die Schaffung und Aufwertung vieler kleiner Stadtplätze mit genügend Sitzgelegenheiten und auch öffentlichen Toiletten. Von Nöten sind dafür aber v.a. die entsprechende Finanzierung sowie bewilligende Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung.

Das Thema abschließend äußerte sich der Geschäftsführer der Verkehrsbetriebe Brandenburg an der Havel, Herr Jörg Vogler, der während Herrn Gleis Input oft direkt angesprochen wurde. Herr Vogler weiß um viele Probleme, die Herr Gleis so eingehend geschildert hat und fasst sie knapp unter den drei Begriffen Infrastruktur, zu berücksichtigende Bedarfe und gegenseitiger Umgang zusammen.

Zum ersten Punkt erklärte er, dass das Problem der zu kleinen Abteile in den Straßenbahnen bekannt sei und sich auf die zwölf alten Tatra-Trams, umgangssprachlich auch Hängebauchschweine genannt, bezieht. Dem gegenüber stehen die Kosten für neue moderne Fahrzeuge, die sich auf 2,8 Millionen Euro pro Fahrzeug belaufen. Zum Ende des nächsten Jahres seien vier neue Trams bestellt, wohingegen für die restlichen acht aktuell aber das Geld fehle.

Des Weiteren berichtete Herr Vogler von einem Pilotprojekt, welches aufgrund eines SVV-Beschlusses für zwei Jahre lief und die Randbezirke der Stadt zwei- bis dreimal am Tag mittels Bus an die Innenstadt anschloss. Die Stadt hatte mindestens vier Nutzer pro Fahrt zur Bedingung gemacht, um das Pilotprojekt zu verstetigen. Genutzt wurde es aber nur von durchschnittlich 0,5-1,2 Nutzern pro Fahrt, so dass das Pilotprojekt sein Ende fand.

Zum zweiten Punkt, den zu berücksichtigen Bedarfen, hält es Herr Vogler für unwahrscheinlich, dass Preissenkungen (z.B. über das angeregte kostenfreie Seniorenticket) dazu beitrügen, dass Senioren das Autofahren aufgeben. Dies könnte eher ein Angebot erreichen, bei dem die tagtäglichen Wege abgebildet würden, was aber in dem Pilotprojekt gescheitert sei. Zum dritten Punkt dem gegenseitigen Umgang konnte Herr Vogler Herrn Gleis nur zustimmen. An dem Miteinander müsse gearbeitet werden , es koste nichts und solle angegangen werden.

Herr Vogler zeigte sich insgesamt sehr verständnisvoll in Hinblick auf die angesprochenen Problemlagen, warb aber auch für Verständnis seiner Position. Viele der angesprochenen Aspekte bringen bei Veränderungen monetäre Aufwendungen mit sich. Eindrucksvoll schilderte er dabei, wie es um die Finanzierung des ÖPNV steht. So erklärte er, dass das Land Brandenburg ein Gesetz erlassen hat, welches die Zuständigkeit für Busse und Straßenbahnen ausschließlich auf die Kommunen abwälzt und auch keinerlei Mittel vom Land für die Aufrechterhaltung oder gar Verbesserung der Infrastruktur vorgesehen ist. Auch benachbarte Landkreise, wie Havelland und Potsdam-Mittelmark, die die städtische Infrastruktur mitnutzen, um zum Beispiel die Schulnutzung zu ermöglichen, beteiligen sich nicht an den Kosten für den ÖPNV.

Alle Mehrleistungen, die die Stadt aufbringt, müssen aber im Haushalt gegenfinanziert werden, wodurch die Mittel beschränkt sind. Dieser Aspekt war für viele Zuhörende durchaus interessant und erlaubten einen unverhofften Perspektivwechsel, bevor das nächste große Thema des Tages anstand.

Herr Orphal machte als Vertreter des Seniorenbeirats erneut seinen Standpunkt deutlich: Die Wohnung gewinnt mit zunehmenden Alter an Bedeutung und wird mehr und mehr zum Lebensmittelpunkt der Menschen. Von daher spielten die Aspekte der Bezahlbarkeit der Miete und Wohnkosten, der möglichst lange Erhalt einer größtmöglichen Selbstständigkeit – auch durch Barrierefreiheit sowie der Erhalt der sozialen Teilhabe im näheren Wohnumfeld eine übergeordnete Rolle.

Er schilderte, dass die meisten bezahlbaren Wohnungen im Bestand nicht altersgerecht, geschweige denn barrierefrei seien und es darum gehen muss die Wohnangebote, das Wohnumfeld und die Quartiere noch stärker zukunftsfähig zu machen. Dazu sei unter anderem die Schaffung wohnortnaher, bedarfsgerechter Infrastruktur (Einkauf, Dienstleistungsangebote, Begegnungsstätten) notwendig. Auch die Barrierefreiheit der Wohnungen, des Wohnumfelds und der Straßen müsse weiter verbessert werden, um die Teilhabe aller Generationen und Menschen zu ermöglichen.

Als letzte Antwortgebende des Tages waren nun Frau Albrecht, Fachgruppenleiterin der Fachgruppe Stadtentwicklung, und Herr Falk, Geschäftsführer der Wobra, gefragt.

Frau Albrecht erklärte zunächst stadtplanerische Prozesse und stellte den Masterplan als Steuerungsinstrument vor, auf dessen Grundlage Fördermittel beantragt werden können. Um eine Förderung des Landes erhalten zu können sind vielseitige Vorgaben bei den Vorhaben zu berücksichtigen u.a. Barrierefreiheit, Bürgermitwirkung, aber auch Energie und Klimaschutz – Stichwort Hitzeschutz im Sommer. Die verschiedenen Konzepte greifen teilraumbezogen ineinander und sollen einen angenehmen wohnortnahen Aufenthalt ermöglichen.

Für die Wohnraumförderung unterstützt die Stadt Wohnungseigentümer durch die Festlegung von Stadtquartieren was, die Inanspruchnahme von Fördermitteln von Bund und Land ermöglicht.

Städtebauförderung ermöglicht die Anpassung des öffentlichen Raumes mit Fördermitteln, zum Beispiel durch Sanierung von Straßen und Gehwegen oder die Ergänzung des Wegenetzes durch Neubau.

Auch die Quartiersentwicklung im Wohnungsbestand wurde von Frau Albrecht thematisiert. So werden Wohnraumförderung und Belegungsbindungen mit dem Ziel des bezahlbaren Wohnraums geplant, sowie energetische Sanierung und Quartiersentwicklung. Dazu gehört nach wie vor der Rückbau, denn entgegen manchen Informationen in den Medien, hat Brandenburg an der Havel keinen angespannten Wohnungsmarkt. Aktuell stehen ca. 3000 Wohneinheiten leer. Teilweise werden diese Bestände abgerissen, teilweise an Bedarfe angepasst.

Ebenso befasst sich die Fachgruppe Stadtentwicklung mit der wohnortnahen Versorgung durch Einzelhandelssteuerung mittels eines Einzelhandelskonzepts und Festlegung von Nahversorgungsstandorten, wie zum Beispiel Rewe in Hohenstücken. Ziel ist es zudem verfallene Flächen wieder in Nutzung zu bringen und so die Quartiere aufzuwerten.

Herr Falk, der sich immer mal wieder mit ergänzenden Infos aus der Perspektive der Wohnungsbaugesellschaft der Stadt Brandenburg an der Havel einklinkte, berichtete von geringen Möglichkeiten der Regulierung und Gestaltung von altersgerechtem Wohnraum und räumte ebenfalls ein, dass der Bedarf nicht zum Bestand passt. Im Bestand der Wobra befinden sich 3650 Wohneinheiten (von 40678 Wohneinheiten insgesamt im Stadtgebiet). Davon sind 23,7%, also 865 Wohnen aktuell altersfreundlich. Ziel der Inanspruchnahme von Fördermitteln sei es eine Generationengerechtigkeit herzustellen. Die Baugeometrie in vielen Gebäuden des wobra-Bestands lasse eine Anpassung aber nur schwer bis gar nicht zu. Da wo eine Anpassung möglich ist, belaufen sich die Kosten allerdings auf Neubauniveau. Zwecks Umbau innerhalb der Wohneinheit kann bei der Pflegekasse ein Zuschuss für Maßnahmen zur Verbesserung des individuellen Wohnumfeldes beantragt werden. Der Zuschuss zu den Kosten für die baulichen Veränderungen zur Wohnungsanpassung beträgt maximal 4.000 € und ist ab Pflegestufe 1 möglich. Die Anträge bedürfen der Zustimmung des Vermieters – die wobra genehmigt diese generell. Des Weiteren werden bei Bedarf, Klappsitze in Hausfluren eingebaut, die eine Pause beim Treppensteigen ermöglichen. Im Rahmen ihres Sozialmanagements schult die wobra ihre Mitarbeiter zum Thema Demenz und ist „Demenz Partner“ der Deutschen Alzheimer Gesellschaft e. V.

Im Rahmen der Auswertung der „Weltcafés“ übernahm Herr Vogler, Geschäftsführer der VBBr, noch einmal das Wort. Er berichte von der gemeinsam erarbeiteten Idee einen Bus einzurichten, der nach dem Theater alle nach Hause bringt. Der Bus könnte alle Stadtteile anfahren, was für manche Theaterbesucher zwar lange Fahrtzeiten bedeuten würde, aber immerhin das Nachhausekommen garantiert. Diese Idee soll intern ausgewertet werden und mögliche Lösungen erarbeitet werden.

Zu den Fahrrädern in Bus und Bahn stellte er klar, dass diese Nachrang haben, aber Radfahrer nicht aussteigen müssen, um jemand anderes den Platz anzubieten.

In Bezug auf die Anbindung an den RE1, vermerkte Herr Vogler, dass die ODEC häufig sehr unpünktlich ist. Die Zusammenhänge erklärte er folgendermaßen: Bevor die ODEC die Strecke übernahm, bewarb die Deutsche Bahn diese sehr stark und vermied alle möglichen Verspätungen auf dieser Strecke – es entstand ein großer Stau an Reparatur- und Sanierungsmaßnahmen, der nun nach und nach aufgearbeitet wird. Dieser Ausgangslage sieht sich nun die ODEC gegenüber, die für viele Verspätungen verantwortlich gemacht wird, die sie eigentlich nicht beeinflussen können. Viele Bürgerinnen und Bürger aus Brandenburg an der Havel empfinden es in der Folge so, dass die „Abholung“ für den Zug nicht klappt, da es zu langen Wartezeiten am Gleis kommt. Die E-Linie ist an sich aber so getaktet, dass Wartezeiten nicht länger als 20 Minuten betragen.

Zum Thema Haltestellen erklärte er die unterschiedlichen Zuständigkeiten: Die Stadtverwaltung ist für die Haltestellen der Buslinien, die VBBr für die Straßenbahnhaltestellen zuständig. Ihm ist bewusst, dass noch nicht alle Haltestellen in seiner Zuständigkeit barrierefrei gestaltet sind, versichert aber dass der Umbau Schritt für Schritt erfolgt. Dabei wird priorisiert welche Haltestellen dringenderen Bedarf haben, indem speziell auf die zu und aussteigende Klientel geguckt wird. Er nannte die Station „Klingenbergstr.“ Aktuell die Wald- und Wiesenstation und bittet die Bürgerinnen und Bürger um Hinweise welche weiteren Stationen ggf. bevorzugt angegangen werden sollen, da um- und einsteigen Probleme bereiten.

Bei der Auswertung wurde zudem eine Diskrepanz im Verständnis des Begriffes „Rufbus“ deutlich. Herr Vogler definiert diesen als „normaler“ Linienbus, der aber nur nach Fahrplan und Haltestellen anfährt, wenn er angemeldet wird. Ein Rufbus ist nach Herrn Vogler kein Ruf-Taxi, dieses könne er aus Gründen der Wirtschaftlichkeit nicht realisieren.

Ganz wichtig in Herrn Voglers Ausführungen wurde aber, dass das Thema Anschluss an Marienbad und das Klinikum angegangen werden soll.

„Zusammenarbeit mit der BIKS – Brandenburger Informations- und Kontaktstelle für Selbsthilfe und dem Freiwilligenzentrum Brandenburg des Caritasverbandes“

Die Kontaktstelle für Selbsthilfe ist durch ein gewähltes Mitglied im Beirat vertreten, so daß auch hier Einflussnahme des Beirates bei der Lösung wichtiger Aufgaben einsetzen kann. Gleichfalls besteht eine gute Zusammenarbeit mit dem Freiwilligenzentrum Brandenburg zur Weiterentwicklung der Engagementbereitschaft – insbesondere auch von Senioren für Senioren.