Fragen und Antworten
Die Verwaltung dankt allen, die sich bisher an der Umfrage zum Thema Gelber Sack/ Gelbe Tonne beteiligt haben. Im Moment sind es rund 2.000 Bürgerinnen und Bürger, die an der Umfrage teilnahmen.
Mit dem großen Interesse an diesem Thema tauchen auch viele Fragen auf. Im Folgenden möchte die Stadtverwaltung die häufigsten Fragen beantworten.
Eine Teilnahme an der Umfrage ist weiterhin bis 21. Juli unter https://www.stadt-brandenburg.de/umfrage-gelber-sack möglich.
Wie funktioniert das aktuelle System der Verpackungsentsorgung?
Seit 1991 wurden Industrie und Handel gemäß damaliger Verpackungsverordnung des Bundes verpflichtet, ihre Verpackungen zurückzunehmen und zu verwerten. Zur Erfüllung dieser Pflicht gründeten sie, neben dem öffentlich-rechtlichen Abfallentsorgungssystem, ein zweites privatwirtschaftliches System zur Abfallentsorgung – das duale System.
Heute gibt es neun verschiedene duale Systeme, sogenannte Systembetreiber z. B. Der Grüne Punkt-Duales System Deutschland GmbH, Landbell, Reclay, Belland-Vision, Interseroh, Zentek, Veolia usw.. Diese nutzen Altglascontainer, Papiertonnen und Gelbe Säcke/ Gelbe Tonnen zur Sammlung des Verpackungsmülls.
Die Systembetreiber schreiben die Entsorgungsleistung aus und vergeben diese i. d. Regel für drei Jahre an regionale Entsorger. Finanziert werden diese Leistungen der dualen Systeme durch die sogenannten Lizenzentgelte. Diese müssen Handel und Industrie für die Verpackungen, die sie in Umlauf bringen, an die Systembetreiber zahlen. Diese Kosten rechnen Hersteller und Vertreiber in die Verkaufspreise der Produkte ein.
Die Abfallgebühren der Stadt Brandenburg an der Havel steigen also nicht, wenn die gelbe Tonne im Stadtgebiet eingeführt werden sollte bzw. mehr gelbe Tonnen ausgestellt werden.
Vor Ausschreibung der Entsorgungsleistung durch die Systembetreiber werden die Rahmenbedingungen zwischen den Kommunen und den Systembetreibern vereinbart, die sog. Abstimmungsvereinbarungen. Dabei geht es u.a. darum, ob Verpackungsabfälle über gelbe Säcke oder gelbe Tonnen eingesammelt werden, wie oft die Säcke oder Tonnen abgeholt werden, welche Größen die Tonnen haben könnten oder ob es noch zentrale Sammelpunkte gibt.
Wieso steigen die Abfallgebühren bei Einführung einer Wertstofftonne?
Eine Wertstofftonne ist eine Tonne, die neben den Verpackungen auch noch sämtliche andere Wertstoffe aus den gleichen Materialien miterfasst. Diese stoffgleichen Nichtverpackungen – Wertstoffe aus Kunststoff oder Metall wie Pfannen, Brotdosen, Kinderspielzeug usw. – werden derzeit über die Restmülltonne entsorgt und somit nicht recycelt, sondern thermisch verwertet.
Anders als bei gelben Tonnen steigen die Abfallgebühren bei Einführung der Wertstofftonne. Die Mehrkosten ergeben sich u.a. durch das zusätzliche Sammeln, Sortieren und Verwerten von den stoffgleichen Nichtverpackungen. Da es sich aber hierbei nicht um Verpackungen handelt, sind die Verwertungskosten nicht über Lizenzentgelte aus der Verpackungsentsorgung über die Privatwirtschaft finanziert und werden nicht von den Dualen Systemen übernommen. Sie müssen von den Kommunen über die Abfallgebühr finanziert werden.
Sollte die Wertstofftonne eingeführt werden, so würde sie die gelben Tonnen und gelben Säcke ersetzen.
Ab wann und unter welchen Bedingungen wären Änderungen am bestehenden System der Verpackungssammlung/Verpackungsentsorgung möglich?
Die derzeitige Abstimmungsvereinbarung mit den Dualen Systemen läuft bis zum 31.12.2020. Erst danach, ab 01.01.2021, kann die gelbe Tonne oder eine Wertstofftonne eingeführt werden. Dazu wertet die Verwaltung die Umfrage aus und wird dann entsprechend einen Vorschlag in die politischen Gremien einbringen. Es werden jedoch nicht alle Wünsche der Bürger in den Verhandlungen zur Abstimmungsvereinbarung durchsetzbar sein.
Wo kann ich mich über Abfalltrennung und Abfallvermeidung informieren?
Unter https://www.stadt-brandenburg.de/leben/abfall-und-abwasser/info-material finden Sie folgende Informationen zur Abfalltrennung:
- Abfall-ABC,
- Abfallratgeber,
- Flyer zur Benutzung der Gelben Säcke,
- Flyer Bioabfall,
- Informationen zur Benutzung der Biotonne,
- Flyer „Kostenlose Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten,
- Informationen zum neuen Elektro- und Elektronikgerätegesetz,
- Flyer Abfalltrennung mehrsprachig,
- Aushang Abfalltrennung mehrsprachig und
- Plakat Abfalltrennung mehrsprachig
Was passiert mit dem Verpackungsmüll aus den gelben Säcken / gelben Tonnen?
Nach der regelmäßigen Leerung der Sammelgefäße werden die gebrauchten Leichtverpackungen zu Sortier- oder Aufbereitungsanlagen gebracht. Dort wird das Verpackungsmüllgemisch aus Gelben Säcken / Gelben Tonnen sortiert. Danach werden die sortenreinen Kunststoffe recycelt. Die Kunststoffe werden zu Kunststoffgranulat gemahlen und gelangen zum einen als Wertstoffe wieder in den Wertstoffkreislauf und können neu verarbeitet werden. Leider sind z. Z. noch nicht alle Kunststoffgemische stofflich verwertbar. Daher werden Reste, die nicht mehr stofflich verwertet werden können, im Rahmen der sog. thermischen Verwertung als Ersatzbrennstoff genutzt.
Welche Größen kommen bei Einführung einer Gelben Tonne in Betracht und könnten Gelbe Säcke weiterhin zusätzlich genutzt werden, wenn die Tonne bereits gefüllt ist? Ist die Einführung eines Mischsystems mit Wahlmöglichkeit zwischen Gelben Sack und Gelber Tonne möglich?
Es werden weiterhin 240l gelbe Tonnen sowie 1100 l Tonnen (hier in der Regel für Wohnungsgesellschaften) angeboten durch die Systembetreiber.
Eine Doppelnutzung von gelben Tonnen und Säcken am gleichen Standort wird nicht möglich sein. Mischformen von gelben Tonnen und gelben Säcken werden derzeit von Systembetreibern ausschließlich mit Gebietsabgrenzungen zugelassen Beispielsweise in der Innenstadt gelbe Säcke und in Eigenheimgebieten gelbe Tonnen.
