Der Leiter des Aufbaustabes „BUGA Havelregion 2015“ und Beigeordnete Michael Brandt wird den Stadtentwicklungsausschuss von Brandenburg an der Havel am 12.11.2008 über den Stand der Planungen zur BUGA informieren.
Mit dem Masterplan wurde die strategische Grundlage für eine integrierte Stadtentwicklung bis zum Jahr 2020 erarbeitet. Mit der BUGA soll diese lokale Entwicklungsstrategie um eine regionale Entwicklungsstrategie ergänzt werden. „Die Menschen haben diese BUGA gegen Widerstände erkämpft. Sie werden auch über 2015 hinaus Vorteile von diesem Projekt haben. Jetzt sind auch die neuen Stadtverordneten in der Pflicht, die geleistete Vorarbeit in trockene Tücher zu bringen.“ sagte Michael Brandt.
Was sollten Stadtverordnete jetzt tun? Kurz zusammengefasst Folgendes:
Die Stadtverordneten sollten sich unfassend informieren. Der zuständige Beigeordnete bietet allen Fraktionen eine umfassende Beratung an. Im Grundsatz wird Übereinstimmung vermutet. Soweit abweichende Positionen im Detail bestehen, bietet der zuständige Beigeordnete Einzelgespräche zur Klärung der Möglichkeiten der Umsetzung oder Modifizierung der Detailvorschläge ebenfalls ausdrücklich an.
Bis Ende des Jahres sollte ein tragfähiger Grundkonsens zu allen Maßnahmen stehen, der belastbar bis 2015 trägt. Ziel ist es, dass alle Investitionen ohne Kreditaufnahme im Vermögenshaushalt finanziert werden können. Dazu ist ein disziplinierter Einsatz der zur Verfügung stehenden kommunalen Eigenanteile zwingend erforderlich.
Mit der Deutschen Bundesgartenschau Gesellschaft (DBG) wird derzeit über die Form der Zusammenarbeit verhandelt. Die Region strebt einen Zweckverband an. Die Verhandlungen sollen zeitnah abgeschlossen werden. Ziel ist eine Beschlussfassung der Stadtverordnetenversammlung im 1. Halbjahr 2009.
Was sollten Stadtverordnete dabei beachten? Kurz zusammengefasst Folgendes:
Die Länder Brandenburg und Sachsen Anhalt haben auf Arbeitsebene dem überarbeiteten und weiterentwickelten BUGA-Konzept grundsätzlich zugestimmt. Die Darstellung der Leitidee entspricht den Forderungen der Mitglieder der Interministeriellen Arbeitsgruppe (IMAG). Jetzt geht es um die Abstimmung von Finanzierungsfragen im Detail. Die Länder bestehen darauf, mit der Region insgesamt und nicht mit einzelnen Städten über Förderung zu reden. Deshalb sei es wichtig, in allen Fragen – von Verkehrsinfrastruktur bis Denkmalförderung – „von Dom zu Dom“ denken zu lernen.
Für die BUGA wird seitens der Länder Brandenburg und Sachsen-Anhalt kein neues Förderprogramm aufgelegt. Investitionen können nur aus den vorhandenen Programmen gefördert werden. Diese sind weitgehend an feststehende Gebietskulissen gebunden, die nicht erweitert oder verändert werden können. Gemeinsam mit den Stadtverordneten ist es die Aufgabe der nächsten Wochen und Monate, die Bereitstellung höherer Summen durch das Land in den bestehenden Programmen zu erwirken. Seitens der Länder wurde grundsätzliche Bereitschaft signalisiert.
Der Durchführungshaushalt wurde im Entwurf aufgestellt. Der Entwurf sieht einen ausgeglichenen Haushalt mit einem Volumen von 24,35 Millionen Euro vor. Dieser wurde gutachterlich vom Land bewertet. Das Land schätzt das Risiko im Durchführungshaushalt mit 7 Millionen Euro ein.
„Wir haben gemeinsam die einmalige Chance, innerhalb weniger Jahre eine nachhaltige Infrastruktur zu schaffen. Letztlich ist das ein großartiges Konjunkturprogramm für die Stadt und die Region. Viele Zahnräder greifen ineinander. Das Projekt wird dann Erfolg haben, wenn alle Beteiligten ihren Blick für das gesamte Räderwerk öffnen und die vielfältigen Abhängigkeiten begreifen.“ sagte Michael Brandt abschließend.
