Stadtverordnetenversammlung tagt am 26. Februar 2020

Pressemitteilung vom 19.02.2020

Am Mittwoch, dem 26. Februar 2020, tagt die Stadtverordnetenversammlung von Brandenburg an der Havel um 16:00 Uhr im Rolandsaal des Altstädtischen Rathauses, Altstädtischer Markt 10, zum zweiten Mal im Jahr 2020.

Tagesordnung

  • Eröffnung der Sitzung
  • Behandlung der Tagesordnungspunkte des öffentlichen Teils der Sitzung
  • Entscheidung gemäß § 42 Absatz 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung am 29.01.2020
  • Feststellung der Tagesordnung
  • Bericht des Oberbürgermeisters über wesentliche Gemeindeangelegenheiten
  • Einwohnerfragestunde
  • Vorlagen der Verwaltung
    • 024/2020 (Berichtsvorlage) Beteiligungsbericht der Stadt Brandenburg an der Havel über das Geschäftsjahr 2018
      Einreicher: Oberbürgermeister, Fachbereich II
    • 011/2020 Ordnungsbehördliche Verordnung über die Öffnung von Verkaufsstellen in der Innenstadt aus Anlass von besonderen und regionalen Ereignissen in der Stadt Brandenburg an der Havel im Jahr 2020
      Einreicher: Oberbürgermeister, Fachbereich V
      • 058/2020 Änderungsantrag zur Beschlussvorlage Nummer 011/2020 – Ordnungsbehördliche Verordnung über die Öffnung von Verkaufsstellen in der Innenstadt aus Anlass von besonderen und regionalen Ereignissen in der Stadt Brandenburg an der Havel im Jahr 2020
        Einreicher: Fraktion AfD
    • 012/2020 Ordnungsbehördliche Verordnung über die Öffnung von Verkaufsstellen aus Anlass von besonderen Ereignissen in der Stadt Brandenburg an der Havel im Jahr 2020
      Einreicher: Oberbürgermeister, Fachbereich V
    • 007/2020 Straßenbenennung im Ortsteil Schmerzke
      Einreicher: Oberbürgermeister, Fachbereich V
  • Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung und von Ortsvorstehern
    • 039/2020 1100-Jahr-Feier der Stadt Brandenburg an der Havel – Berufung eines Gremiums zur langfristigen Vorbereitung der Feierlichkeiten
      Einreicher: Fraktion SPD
    • 040/2020 Erarbeitung eines Zwischenberichtes zum zukünftigen Museumsstandort und zum Umzug des Depots
      Einreicher: Fraktion SPD
    • 044/2020 Frauennamen für Brandenburgs Straßen, Plätze und Brücken
      Einreicher: Fraktion DIE LINKE
  • Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
    • 038/2020 Anfrage an den Oberbürgermeister zum Vollzug der Haushaltssatzung im Bereich der Freiwilligen Feuerwehr Brandenburg
      Einreicher: Fraktion SPD, Frau Näther
    • 045/2020 Anfrage an den Oberbürgermeister zur Ausstattung der Freiwilligen Feuerwehr
      Einreicher: Fraktion SPD, Frau Näther
    • 046/2020 Anfrage an den Oberbürgermeister zur Beantwortung der Anfrage 025/2020 – Kulturentwicklungskonzeption für Brandenburg an der Havel
      Einreicher: Fraktion SPD, Herr Werner
    • 047/2020 Anfrage an den Oberbürgermeister zum Stellenplan
      Einreicher: Fraktion SPD, Frau Näther
    • 048/2020 Anfrage an den Oberbürgermeister zur Bebauung der Packhofstraße und Eichamtstraße in Brandenburg an der Havel
      Einreicher: Fraktion SPD, Herr Werner
    • 049/2020 Anfrage an den Oberbürgermeister zum Radweg und Fußgängerüberweg am Grillendamm
      Einreicher: Fraktion SPD, Frau Kornmesser
    • 050/2020 Anfrage an den Oberbürgermeister zum Thema Hundesteuern
      Einreicher: Fraktion DIE LINKE, Frau Jacobs
    • 052/2020 Anfrage an den Oberbürgermeister zu mehr Sicherheit für Fahrradfahrer an der Kreuzung Neustädtischer Markt
      Einreicher: Fraktion Freie Wähler, Herr Bergholz
    • 053/2020 Anfrage an den Oberbürgermeister zum Parken im Packhofgebiet und in der Eichamtstraße
      Einreicher: Fraktion SPD, Herr Werner
    • 057/2020 Anfrage an den Oberbürgermeister zum Radweg Buhnenhaus in Richtung Wilhelmsdorf
      Einreicher: Fraktion Freie Wähler, Herr Langerwisch
    • 060/2020 Anfrage an den Oberbürgermeister zum Bedarfsplan zur Kindertagesbetreuung bezüglich der Kita- und Hortplanungen in den Ortsteilen Plaue und Kirchmöser
      Einreicher: Fraktion SPD, Herr Eichmüller
    • 064/2020 Anfrage an den Oberbürgermeister zu Absperrungen von Parkflächen im Bereich der Steinstraße
      Einreicher: Fraktion SPD, Frau Näther
    • 065/2020 Anfrage an den Oberbürgermeister zur Transparenz der Aufsichtsräte städtischer Gesellschaften
      Einreicher: Fraktion DIE LINKE, Frau Patz
  • Persönliche Mitteilungen und Erklärungen
  • Behandlung der Tagesordnungspunkte des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
  • Schließung der Sitzung

Die Tagesordnung ist im aktuellen Amtsblatt Nummer 04/2020 vom 19.02.2020 für die Stadt Brandenburg an der Havel veröffentlicht und kann im Internet unter www.stadt-brandenburg.de unter der Rubrik Rathaus / Stadtverordnete / Termine + Vorlagen eingesehen werden.

Veranstaltungsdetails

Datum:
Mittwoch, 26.02.2020 um 16:00 Uhr
Ort:
Altstädtisches Rathaus, Rolandsaal, Altstädtischer Markt 10, 14770 BRB

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