Am Mittwoch, dem 26. Februar 2020, tagt die Stadtverordnetenversammlung von Brandenburg an der Havel um 16:00 Uhr im Rolandsaal des Altstädtischen Rathauses, Altstädtischer Markt 10, zum zweiten Mal im Jahr 2020.

Tagesordnung

Eröffnung der Sitzung
Behandlung der Tagesordnungspunkte des öffentlichen Teils der Sitzung
Entscheidung gemäß § 42 Absatz 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung am 29.01.2020
Feststellung der Tagesordnung
Bericht des Oberbürgermeisters über wesentliche Gemeindeangelegenheiten
Einwohnerfragestunde
Vorlagen der Verwaltung
- 024/2020 (Berichtsvorlage) Beteiligungsbericht der Stadt Brandenburg an der Havel über das Geschäftsjahr 2018
  Einreicher: Oberbürgermeister, Fachbereich II
- 011/2020 Ordnungsbehördliche Verordnung über die Öffnung von Verkaufsstellen in der Innenstadt aus Anlass von besonderen und regionalen Ereignissen in der Stadt Brandenburg an der Havel im Jahr 2020
  Einreicher: Oberbürgermeister, Fachbereich V
  - 058/2020 Änderungsantrag zur Beschlussvorlage Nummer 011/2020 – Ordnungsbehördliche Verordnung über die Öffnung von Verkaufsstellen in der Innenstadt aus Anlass von besonderen und regionalen Ereignissen in der Stadt Brandenburg an der Havel im Jahr 2020
    Einreicher: Fraktion AfD
- 012/2020 Ordnungsbehördliche Verordnung über die Öffnung von Verkaufsstellen aus Anlass von besonderen Ereignissen in der Stadt Brandenburg an der Havel im Jahr 2020
  Einreicher: Oberbürgermeister, Fachbereich V
- 007/2020 Straßenbenennung im Ortsteil Schmerzke
  Einreicher: Oberbürgermeister, Fachbereich V
Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung und von Ortsvorstehern
- 039/2020 1100-Jahr-Feier der Stadt Brandenburg an der Havel – Berufung eines Gremiums zur langfristigen Vorbereitung der Feierlichkeiten
  Einreicher: Fraktion SPD
- 040/2020 Erarbeitung eines Zwischenberichtes zum zukünftigen Museumsstandort und zum Umzug des Depots
  Einreicher: Fraktion SPD
- 044/2020 Frauennamen für Brandenburgs Straßen, Plätze und Brücken
  Einreicher: Fraktion DIE LINKE
Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
- 038/2020 Anfrage an den Oberbürgermeister zum Vollzug der Haushaltssatzung im Bereich der Freiwilligen Feuerwehr Brandenburg
  Einreicher: Fraktion SPD, Frau Näther
- 045/2020 Anfrage an den Oberbürgermeister zur Ausstattung der Freiwilligen Feuerwehr
  Einreicher: Fraktion SPD, Frau Näther
- 046/2020 Anfrage an den Oberbürgermeister zur Beantwortung der Anfrage 025/2020 – Kulturentwicklungskonzeption für Brandenburg an der Havel
  Einreicher: Fraktion SPD, Herr Werner
- 047/2020 Anfrage an den Oberbürgermeister zum Stellenplan
  Einreicher: Fraktion SPD, Frau Näther
- 048/2020 Anfrage an den Oberbürgermeister zur Bebauung der Packhofstraße und Eichamtstraße in Brandenburg an der Havel
  Einreicher: Fraktion SPD, Herr Werner
- 049/2020 Anfrage an den Oberbürgermeister zum Radweg und Fußgängerüberweg am Grillendamm
  Einreicher: Fraktion SPD, Frau Kornmesser
- 050/2020 Anfrage an den Oberbürgermeister zum Thema Hundesteuern
  Einreicher: Fraktion DIE LINKE, Frau Jacobs
- 052/2020 Anfrage an den Oberbürgermeister zu mehr Sicherheit für Fahrradfahrer an der Kreuzung Neustädtischer Markt
  Einreicher: Fraktion Freie Wähler, Herr Bergholz
- 053/2020 Anfrage an den Oberbürgermeister zum Parken im Packhofgebiet und in der Eichamtstraße
  Einreicher: Fraktion SPD, Herr Werner
- 057/2020 Anfrage an den Oberbürgermeister zum Radweg Buhnenhaus in Richtung Wilhelmsdorf
  Einreicher: Fraktion Freie Wähler, Herr Langerwisch
- 060/2020 Anfrage an den Oberbürgermeister zum Bedarfsplan zur Kindertagesbetreuung bezüglich der Kita- und Hortplanungen in den Ortsteilen Plaue und Kirchmöser
  Einreicher: Fraktion SPD, Herr Eichmüller
- 064/2020 Anfrage an den Oberbürgermeister zu Absperrungen von Parkflächen im Bereich der Steinstraße
  Einreicher: Fraktion SPD, Frau Näther
- 065/2020 Anfrage an den Oberbürgermeister zur Transparenz der Aufsichtsräte städtischer Gesellschaften
  Einreicher: Fraktion DIE LINKE, Frau Patz
Persönliche Mitteilungen und Erklärungen
Behandlung der Tagesordnungspunkte des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
Schließung der Sitzung

Die Tagesordnung ist im aktuellen Amtsblatt Nummer 04/2020 vom 19.02.2020 für die Stadt Brandenburg an der Havel veröffentlicht und kann im Internet unter www.stadt-brandenburg.de unter der Rubrik Rathaus / Stadtverordnete / Termine + Vorlagen eingesehen werden.