Am Mittwoch, 24.09.2008, 16:00 Uhr, findet im Rolandsaal des Altstädtischen Rathauses, Altstädtischen Markt 11, 14770 Brandenburg an der Havel, die letzte Stadtverordnetenversammlung vor der Kommunalwahl am 28.09.2008 statt.
Auf der Tagesordnung stehen im öffentlichen Teil der Sitzung unter anderem folgende Beschluss- oder Berichtsvorlagen:
- Beschlussfassung über die geprüfte Jahresrechnung 2007 der Stadt Brandenburg an der Havel und Erteilung der Entlastung nach § 93 (3) GO
- Kulturkonzeption der Stadt Brandenburg an der Havel (Einbringung)
- Handlungskonzept für Toleranz und gegen Extremismus
- Ausbau der B102 zwischen der BAB A2 und dem Industriegebiet Schmerzke
- Jahresabschluss 2006 des Eigenbetriebes Schwimm- und Erlebnisbad der Stadt Brandenburg an der Havel
- Bericht zur stadtteilbezogenen Ordnung und Sauberkeit
Außerdem gibt es folgende drei Beschlussanträge zur:
- Dritten Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung der Stadt Brandenburg
- Anpassung der Einzelpositionen in der „Anlage 9a“ zum Beschluss zur Überleitung städtischer Kindertageseinrichtungen aus den Jahren 2000/2001.
- Umwandlung der 4 befristeten Stellen im Allgemeinen Sozialpädagogischen Dienst in Festanstellungen.
Darüber hinaus stehen sechs Anfragen auf der Tagesordnung.
Die ausführliche Tagesordnung ist im Amtsblatt für die Stadt Brandenburg an der Havel Nummer 14/2008 bekannt gemacht worden und kann darüber hinaus auch im Internet unter www.stadt-brandenburg.de / Rathaus + Politik, Stadtverordnete, Termine+Vorlagen, abgerufen werden.
