Neue Abwassergebühren ab 2008 geplant

Pressearchiv - Meldung vom 10.10.2007

Pressemitteilung vom 10.10.2007

Bei seiner monatlichen Pressekonferenz informierte der Baubeigeordnete Michael Brandt am 10.10.2007 zu folgenden Themen:

Anpassung der Abwassergebühren – Trinkwasserpreise bleiben stabil

Zum 01.01.2008 soll eine neue Abwassergebührensatzung mit erhöhten Abwassergebühren in Kraft treten. Dies ist die erste Gebührenerhöhung seit der letzten Anpassung im Jahre 2004. Betroffen von der Erhöhung sind insbesondere die Schmutzwassermengen- und die Niederschlagswassergebühr. Bürger werden künftig für Schmutzwasser 3,37 €/m³ statt bisher 3,13 €/m³ und für Niederschlagswasser 1,12 €/m² statt bisher 0,96 €/m² zahlen müssen. Die Schmutzwassergebührenerhöhung entspricht weniger als 2% jährlich für die vier Jahre 2004 – 2007. Die Erhöhung der Niederschlagswassergebühr, die 2004 nicht angepasst wurde, entspricht einer ca. zweiprozentigen jährlichen Erhöhung seit ihrer Einführung im Jahr 2001. Die Grundgebühren bleiben unverändert. Grund für die Anpassung der Schmutzwassergebühr sind die seit Jahren sinkenden Abwassermengen. Die Niederschlagswassergebühr muss angehoben werden, da neben Mengenrückgängen künftig die so genannte Abwasserabgabe an das Land Brandenburg zu entrichten ist. Eine Gebührenerhöhung für die Bürger konnte durch Kostenreduzierung bei der BRAWAG GmbH bis jetzt vermieden werden. Die Betriebskosten der BRAWAG GmbH sind im Betrachtungszeitraum gesunken, die Gebührenanpassung würde sonst noch höher ausfallen.

Auch nach dieser Anpassung liegen die Abwassergebühren in der Stadt Brandenburg an der Havel bei einem Vergleich mit anderen Städten und Verbänden im Land Brandenburg im mittleren Bereich. Dabei ist zusätzlich zu berücksichtigen, dass in der Stadt Brandenburg keine Anschlussbeiträge erhoben werden, die Refinanzierung des Aufwandes erfolgt ausschließlich solidarisch über die laufend zu entrichtenden Gebühren. Die Trinkwasserpreise sind von der Erhöhung nicht betroffen und bleiben stabil.

Weiterhin sollen öffentliche Abwassererschließungen künftig nur noch im so genannten Freispiegelverfahren erfolgen. Das im Jahre 2004 von den Stadtverordneten beschlossene Abwasserbeseitigungskonzept, dessen Gegenstand u.a. die weitere Erschließungsplanung ist, soll dann im kommenden Jahr entsprechend geändert werden. Damit ist eine öffentliche Abwassererschließung im Druckentwässerungsverfahren – im Gegensatz zu dem Abwasserbeseitigungskonzept aus dem Jahre 2004 – nicht mehr vorgesehen. Damit reagieren Stadtverwaltung und BRAWAG GmbH im Sinne der Brandenburger Bürger auf den diesbezüglichen Beschluss der Stadtverordnetenversammlung aus dem Jahre 2006. Mit der Freispiegelentwässerung entfällt nun die Notwendigkeit der Errichtung eines eigenen Hauspumpwerks für die Grundstücke, die über die Druckentwässerung erschlossen werden sollten.

Nicht zu erschließende Gebiete werden künftig weiterhin über Abwassersammelgruben entsorgt, die den gesetzlichen Bestimmungen entsprechen müssen.

Sanierung auf dem ehemaligen Gaswerksgelände in der Caasmannstraße

Die Stadt Brandenburg an der Havel ist Eigentümerin des Grundstücks Caasmannstraße 1B, auf dem sich früher ein Gaswerk befand. Heute ist hier der städtische Bauhof zu finden. Im Bereich der ehemaligen Gasgeneratorenanlage wurde im Zuge von Erkundungsarbeiten ermittelt, dass ein Bereich von ca. 90 m² durch gaswerktypische Schadstoffe hoch belastet ist (ehem. Gasometer). Die Belastungen des Bodens führten zu deutlichen Belastungen des Grundwassers. Um den weiteren Eintrag von Schadstoffen in das Grundwasser zu verhindern, muss der belastete Boden ausgekoffert werden. Die Stadt Brandenburg an der Havel ist als Grundstückseigentümerin per Gesetz verpflichtet, die entsprechenden Sanierungsmaßnahmen zu veranlassen.

Der Beigeordnete Michael Brandt informierte über den nunmehr erfolgten Beginn der Sanierungsarbeiten. Nach der Entsiegelung des Sanierungsbereiches erfolgt die Entnahme von unterirdischen Einrichtungen wie z. B. alten Rohrleitungen. Danach findet der Aushub des belasteten Bodens statt. Da der Belastungsbereich sehr nahe am Werkstattgebäude liegt, muss der Bodenaushub durch spezielle Tiefbautechnik erfolgen. In diesem Fall werden sogenannte überlappende Großlochbohrungen durchgeführt. Bei den Großlochbohrungen werden Rohre mit einem Durchmesser von 80 cm in den Untergrund gedreht. Die jeweilige Bohrung wird bis in eine Tiefe von ca. 9 m niedergebracht. Das Ende des jeweiligen Rohrs bindet in den in dieser Tiefe vorhandene Lehm (Schluff) ein und gewährleistet damit die für die umliegenden Gebäude erforderliche Standsicherheit. Danach erfolgt der Aushub des Bohrgutes im Rohr mittels Greifer bis in eine Tiefe von ca. 4,5 m, da bis zu dieser Tiefe nach vorliegenden Erkundungsarbeiten die Belastung im Boden reicht. Nach dem Aushub erfolgt das sofortige Wiederverfüllen der Rohre mit sauberen Füllsanden. Die Bohrungen erfolgen überlappend, damit keine Restbelastungen verbleiben. Das heißt, die einzelnen Bohrungen überschneiden sich zu jeweils ca. 33 %. Der belastete Boden wird in Container gefüllt und entsorgt. Durch eine zeitgleich zu den Aushubmaßnahmen stattfindende Grundwasserförderung wird das Aushubmaterial weitestgehend entwässert. Somit ist davon auszugehen, dass vor dem Abtransport des belasteten Bodens keine zusätzliche Entwässerung erfolgen muss. Zum Schutz vor schädlichen Emissionen erfolgt begleitend zu den Sanierungsmaßnahmen eine Überwachung der Umgebungsluftqualität.

Parallel zu den Bodensanierungsmaßnahmen wird schadstoffhaltiges Grundwasser über Vakuumlanzen entnommen. Das geförderte Wasser wird über eine Grundwasserreinigungsanlage geleitet. Die Grundwasserreinigungsanlage ist mehrstufig aufgebaut, damit alle relevanten Schadstoffe behandelt werden können. Das gereinigte Wasser wird vor Ort über einen Versickerungsgraben dem Grundwasser wieder zugeführt. Damit wird sichergestellt, dass die Gesamtgrundwasserbilanz nicht nachteilig beeinträchtig wird. Die Qualität des Grundwassers im Umfeld der Maßnahme wird hierbei während des gesamten Sanierungsablaufes durch ein Labor überprüft.

Für die Anlieger der Baustelle sind keine Gesundheitsgefährdungen zu erwarten, auch geruchliche Belästigungen können weitestgehend ausgeschlossen werden. Die Sanierungsarbeiten werden fachtechnisch durch den von der Stadt Brandenburg an der Havel beauftragten Sanierungsplaner (Bauleitung) überwacht. Die Arbeiten dauern voraussichtlich bis Ende November 2007.

Sanierungsvorplanung für die Sanierung des Grundwasserschadens in der Mötzower Vorstadt durch den ehemaligen Potsdamer Chemiehandel

Außerdem informierte der Beigeordnete Michael Brandt darüber, dass im Rahmen der Sanierungsvorplanung für die Sanierung des Grundwasserschadens in der Mötzower Vorstadt durch den ehemaligen Potsdamer Chemiehandel in Kürze im Auftrag der Stadt Brandenburg an der Havel Pumpversuche durchgeführt werden.

Dabei wird Grundwasser aus Grundwasser-Messstellen gepumpt, gereinigt und danach abgeleitet. Die Pumpversuche dienen dem Nachweis der optimalen Leistung vorhandener Förderbrunnen in Vorbereitung einer späteren Grundwassersanierung. Die Ergebnisse fließen in die Sanierungsplanung ein. Dafür wird vom 08.10. – 05.11.2007 eine mobile Grundwasserreinigungsanlage auf dem freien Platz (ehemaliger Parkplatz) der HESA-Technik GmbH an der Mötzower Landstraße laufen. Die HESA-Technik GmbH hat der Stadt Brandenburg an der Havel ihr Grundstück freundlicherweise zur Verfügung gestellt, ist jedoch nicht für die Maßnahmen verantwortlich. Die von der Grundwasserreinigungsanlage verursachten Geräusche liegen unterhalb der zulässigen Grenzwerte. Die Anlage läuft in Abhängigkeit vom jeweiligen Versuch diskontinuierlich, auch nachts.

Kulturland Brandenburg 2007 – Einweihung des historischen Havelpegels am Mühlendamm

Im Rahmen von Kulturland Brandenburg 2007 zum Thema „Fokus Wasser“ findet am 20./ 21. Oktober in den Mitgliedsstädten der AG „Städte mit historischen Stadtkernen“ ein Veranstaltungswochenende unter dem Motto „Schaustelle Stadtkern“ statt.

Wie der Beigeordnete berichtete, wird sich die Stadt Brandenburg an der Havel mit der Vorstellung des historischen Havelpegels an der Aktion beteiligen. Der Havelpegel wurde mit einem neuen beleuchteten Ziffernblatt und neuer Messtechnik ausgestattet und wird künftig wieder die Wasserhöhen an Ober- und Unterhavel anzeigen.

Die Veranstaltung findet am 21.10.2007 von 15:00 bis 17:00 Uhr statt. Die beteiligten Firmen und die Brandenburgerinnen und Brandenburgerinnen sind dazu herzlich eingeladen. Der verantwortliche Fachgruppenleiter in der Bauverwaltung wird die Funktionsweise des Pegels und die Geschichte der Mühlenrechte erläutern. Den Gästen wird Kaffee und Kuchen gereicht.

Spendenaktion für das Chorscheitelfenster von St. Pauli

Im Rahmen der Spendenaktion zur Sanierung und zum Wiedereinbau des historischen Chorscheitelfensters in die Kirche des St. Pauli-Klosters werden Dr. Martin vom CVMA (*) und seine Studierenden am 18.10.2007 um 19:00 Uhr im Kirchenschiff bei einer öffentlichen Veranstaltung ihre Forschungsergebnisse zu den mittelalterlichen Glasmalereien des Chorscheitelfensters vorstellen. Diese interessante Veranstaltung soll gleichzeitig genutzt werden, um den aktuellen Spendenstand bekannt zu geben, bisherigen Spendern zu danken und für weitere Spenden zu werben.

(*) Aufgabe der Arbeitsstelle für Glasmalereiforschung des Corpus Vitrearum Medii Aevi in Potsdam ist es, mittelalterliche Glasmalereien zu inventarisieren, fotografisch zu dokumentieren, wissenschaftlich zu bearbeiten und nach den Richtlinien des Corpus Vitrearum Medii Aevi (CVMA) zu publizieren. Das Corpus Vitrearum Medii Aevi ist ein internationales Forschungsunternehmen, an dem alle europäischen Länder mitwirken, zu deren Kulturerbe mittelalterliche Glasmalereien zählen. Beteiligt sind daran auch die USA und Kanada.

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