„Kabinett vor Ort“: Die Brandenburger Landesregierung zu Gast in Brandenburg an der Havel

Pressemitteilung vom 06.09.2022

Gruppenfoto der Politiker vor dem St. Paulikloster
Gruppenfoto vor der Kabinettsitzung am St. Paulikloster: Oberbürgermeister Steffen Scheller und Ministerpräsident Dietmar Woidke setzen auch künftig auf eine enge Zusammenarbeit.
Kulturministerin Manja Schüle schaut sich gemeinsam mit Oberbürgermeister Steffen Scheller eine Karte an.
Brandenburgs Kulturministerin Manja Schüle besichtigte zunächst das historische Stadtbad ...
Blick ins leere Becken des Stadtbades
Menschen stehen in einer Kapelle
... und besuchte im Anschluss die Wredowsche Zeichenschule sowie die wiedereröffnete St. Jakobskapelle.
Menschen mit Helmen, Oberbürgermeister und Minister im Gespräch
Innenminister Michael Stübgen war in Begleitung von Oberbürgermeister Steffen Scheller zu Gast im Ausbildungszentrum des Technischen Hilfswerks an der Fohrder Landstraße.
Oberbügermeister Steffen Scheller spricht beim Bürgerdialog
Oberbürgermeister Steffen Scheller beim Bürgerdialog des Brandenburgischen Ministerpräsidenten.
Zwei Politiker stehen in einer Straßenbahn
Infrastrukturminister Guido Beermann besuchte gemeinsam mit Oberbürgermeister Steffen Scheller die Verkehrsbetriebe Brandenburg an der Havel GmbH.
Menschen mit Gesichtsmasken in einem Raum des Klinikums Brandenburg.
Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher bei der Long-Covid-Ambulanz des Städtischen Klinikums
Wirtschaftsminister Jörg Steinbach (l.) sah sich unter anderem im Jobcenter Brandenburg an der Havel um.
Wirtschaftsminister Jörg Steinbach (l.) sah sich unter anderem im Jobcenter Brandenburg an der Havel um.

Im Vorfeld der gemeinsamen Kabinettsitzung des Landes Brandenburg mit der Stadt Brandenburg an der Havel am Dienstag, dem 6. September 2022, besuchten Ministerinnen und Minister der Landesregierung auch verschiedene Wirtschafts- und Kultureinrichtungen sowie Verwaltungsstandorte der Havelstadt.

Besuch des historischen Stadtbads und der Wredowschen Zeichenschule

Den Auftakt bildete ein Rundgang von Kulturministerin Manja Schüle gemeinsamen mit Oberbürgermeister Steffen Scheller im historischen Stadtbad am Alfred-Messel-Platz.

Im Zusammenhang mit der Erschließung innerstädtischer Quartiere ging es um die Idee der Entwicklung des „Campus Brückenwerk“. Dabei sollen drei nah beieinander liegende und architektonisch bedeutsame historische Bauwerke miteinander in Beziehung gebracht und entwickelt werden: das ehemalige Stadtbad, das einstige Straßenbahndepot und das frühere Elektrizitätswerk.

Beigeordnete Susanne Fischer begleitete Ministerin Schüle im Anschluss zur Wredowschen Zeichenschule, wo auch die kürzlich wiedereröffnete St. Jakobskapelle in Augenschein genommen wurde.

Rundgang im Ausbildungszentrum des Technischen Hilfswerks

Im Ausbildungszentrum des Technischen Hilfswerks an der Fohrder Landstraße begrüßten Oberbürgermeister Steffen Scheller und THW-Vizepräsidentin Sabine Lackner zeitgleich Innenminister Michael Stübgen, der sich ein Bild von der Ausbildung im Rahmen des Bundesfreiwilligendienstes machte und selbst aktiv eingebunden wurde.

Hand in Hand für die positive Weiterentwicklung Brandenburg an der Havels

Gegen 14:30 Uhr startete die gemeinsame Kabinettsitzung im St. Paulikloster. Unter Leitung von Ministerpräsident Dietmar Woidke und Oberbürgermeister Steffen Scheller wurden in der Reihe „Kabinett vor Ort“ aktuelle Themen und gemeinsame Vorhaben besprochen.

Auf der Agenda standen beispielsweise Themen wie die mögliche Erschließung neuer Gewerbeflächen, aktuelle Bauvorhaben zur Verbesserung der Straßeninfrastruktur, aber auch soziale Aspekte wie die Weiterentwicklung von Wohnquartieren in der Stadt oder die Bedeutung Brandenburg an der Havels als international anerkannte Sportstadt. Dem schloss sich ein Pressegespräch an.

Oberbürgermeister Steffen Scheller sagte nach der gemeinsamen Kabinettsitzung:

Die gegenwärtige Attraktivität der Stadt Brandenburg an der Havel als Arbeits- und Wohnort für junge Familien wurde in vielerlei Hinsicht durch eine gute Zusammenarbeit mit dem Land Brandenburg ermöglicht. Hier blicken wir auf konstruktive Diskussionen und die Inanspruchnahme vieler Fördermöglichkeiten zurück, ohne die eine in diesem Maße positive Entwicklung der Stadt wohl nicht realisierbar gewesen wäre. Das trifft beispielsweise auf städtebauliche und verkehrliche Projekte sowie auf Erschließungsmaßnahmen und die Förderung von Unternehmen zu.

Gleichwohl ist dieser Entwicklungsprozess ein fortwährender, der nur mit starken Partnern vor Ort und im Land gelingt. Der regelmäßige Austausch mit den einzelnen Ressorts der Landesregierung, aber auch mit dem gesamten Kabinett ist wichtig, um über die erreichten Erfolge zu sprechen. Aber der Blick nach vorn und eine Verständigung auf gemeinsame Ziele und Maßnahmen ist für mich noch entscheidender. Dazu bestand heute ausreichende Gelegenheit."

Ministerpräsident Dietmar Woidke:

So positiv das Wachstum ist, so herausfordernd ist es auch. Brandenburg an der Havel braucht Wohnungen, Schulen und Kitas, braucht Gewerbeflächen sowie eine gute Verkehrsinfrastruktur. Denn es kommen nicht nur Menschen, die hier wohnen wollen, sondern auch Unternehmer, die hier investieren wollen. Wer hier wohnt und arbeitet, muss auch gut von A nach B kommen. Über all diese Aspekte und über etliche konkrete Projekte haben wir heute in sehr konstruktiver Atmosphäre gesprochen.

VBBr-Zentrale, Long-Covid-Ambulanz und abschließender Bürgerdialog mit dem Ministerpräsidenten

Am späten Nachmittag besuchte Verkehrsminister Guido Beermann gemeinsam mit Oberbürgermeister Steffen Scheller die Verkehrsbetriebe an der Havel GmbH, um sich vor Ort über die aktuellen Belange des öffentlichen innerstädtischen Personennahverkehrs auszutauschen.

Derweil war Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher in Begleitung der Beigeordneten Alexandra Adel in den Räumlichkeiten der Long-Covid-Ambulanz im Klinikum Brandenburg zu Besuch.

Unter der Überschrift „Zur Sache, Brandenburg!“ schloss sich dem Tagesgeschehen ein offener Bürgerdialog mit dem Brandenburgischen Ministerpräsidenten Dietmar Woidke im St. Paulikloster an.

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