©Stadt Brandenburg an der Havel / Th. Messerschmidt
Das Land Brandenburg hat im Jahr 2024 den Vorsitz der Innenministerkonferenz (IMK), die in der Regel zweimal im Jahr tagt. Die meisten Themen, die die Minister und Staatssekretäre aller Bundesländer in ihren Sitzungen erörtern, werden von den sechs ständigen Arbeitskreisen der IMK vorbereitet, die in ihrem Zuschnitt den Geschäftsbereich der Innenressorts abbilden und damit auch den Aufgabenbereich der IMK beschreiben. Den Arbeitskreisen gehören die jeweiligen Abteilungsleiter der Innenressorts der Länder und des Bundes an.
Der Arbeitskreis 1, der sich dem Staatsrecht sowie der Verwaltung und Zuwanderung widmet und somit unter anderem für die Themen aus den Bereichen Aufenthaltsrecht, Verfassungsrecht, Wahlrecht, Personenstandsrecht, Melde-, Pass- Personalausweisrecht sowie Statistik zuständig ist, kommt dieser Tage zu seiner Herbstsitzung in Brandenburg an der Havel zusammen – unter dem Vorsitz von Ministerialdirigent Andreas Keinath.
Im Sitzungsraum des Gotischen Hauses, an der Ecke Ritterstraße und Johanniskirchplatz, hieß Oberbürgermeister Steffen Scheller die AK1-Mitglieder am Dienstag herzlich in der Stadt Brandenburg an der Havel willkommen, wünschte ihnen gute Gespräche, wegweisende Ideen und zukunftsorientierte Beschlüsse. Und er wünschte Ihnen einen erlebnisreichen Aufenthalt in der so alten wie auch modernen Stadt. Die Altstadt könne bereits auf dem Weg zwischen Hotel und Tagungsort erkundet werden; Frühaufstehern und Spätschlafengehern liege außerdem die Neustadt zu Füßen.
„Ihr Programm verrät mir, dass Sie nach Ihrem vielschichtigen Tagesprogramm mit intensiven Beratungen Zeit haben werden, einige besonders schöne Ecken der Stadt zu erkunden, darunter den Dom. Nehmen Sie sich die Zeit, nehmen Sie viele gute Eindrücke mit, und kommen Sie gerne für ein verlängertes Wochenende oder ein paar Urlaubstage wieder. Es lohnt sich! Vor allem aber wünsche ich Ihnen für ihr arbeitsreiches Miteinander das notwendige Geschick und den erforderlichen Weitblick, um der Innenministerkonferenz gute Vorschläge unterbreiten zu können. Schließlich behandeln Sie insbesondere mit der Zuwanderung und dem Aufenthaltsrecht Themen, die – wie man unlängst in Thüringen, Sachsen und bei uns im Land Brandenburg sah -, nicht nur wahlentscheidend sein können, sondern für die Zukunft Deutschlands von existenzieller Bedeutung sind. Ich wünsche Ihnen und uns allen viel Erfolg.“
