© Stadt Brandenburg an der Havel / Th. Messerschmidt
Für Brandenburg an der Havel liegen die endgültigen Wahlergebnisse vor. Am Montag hatte der Wahlausschuss sich in öffentlicher und gut zweistündiger Sitzung mit den Wahlergebnissen zur Europawahl befasst und am Mittwoch mit der Feststellung der Wahlergebnisse zur Kommunalwahl, was mehr als fünf Stunden in Anspruch nahm.
Bei der Europa- wie auch bei Kommunalwahl gab es marginale Abweichungen:
Nach der Prüfung der Wahlunterlagen durch den Wahlausschuss hat die CDU bei der Kommunalwahl gegenüber dem vorläufigen Ergebnis nun 100 Stimmen mehr und somit 23.990 Stimmen, die SPD 217 mehr und endgültig 18.990. Die AfD hat 94 Stimmen dazu bekommen und nun 24.228 Stimmen, GRÜNE/B 90 erzielten 9.087 Stimmen (+ 3), DIE LINKE 7.318 (+ 1), BVB / FREIE WÄHLER 9.642 (+1) und „Bürger für Frieden, Vernunft und Gerechtigkeit“ 5.066 Stimmen (+9). Die FDP verbleibt bei 2.863 Stimmen und Einzelbewerber Wenzel bei 616 Stimmen.
Die Gesamtanzahl der gültigen Stimmen ist von 101.375 auf 101.800 gestiegen.
Die Differenzen ergeben sich beispielsweise aus vor Ort bei der Stimmenauszählung gefertigten Zähllisten, die teilweise fehlerhaft in die Niederschriften übernommen worden sind, was der bis 01:35 Uhr morgens erfolgten Auszählung geschuldet sein kann. Und da bei den sodann zu erfolgenden Meldungen über den Landesserver keine elektronische Plausibilitätsprüfung stattfindet, fallen etwaige Fehler in der Wahlnacht kaum auf.
Zudem gab es einige Stimmzettel, deren Gültigkeit in Frage gestellt wurde und worüber der Wahlausschuss zu befinden hatte. Zum Beispiel, wenn der Stimmzettel vier Kreuze beinhaltet, von denen eines nicht eindeutig durchgestrichen ist. Eindeutig sind hingegen Stimmzettel, auf denen sich statt dreier Kreuze drei Smileys finden.
„Da Symbole untersagt sind, sind diese Stimmzettel ungültig,“
weiß Stadtwahlleiter Michael Scharf. Sein Resümee des Wahlverlaufs fällt positiv aus:
„Die Wahl selbst lief im Großen und Ganzen reibungslos und die Überprüfung der Wahlunterlagen hat nur geringfügige Änderungen an der Stimmenanzahl bezogen auf die Gesamtzahl der gültigen Stimmen sowie auf die Wahlvorschläge ergeben. An der Anzahl der Sitze ändert sich bezogen auf die vorläufigen Endergebnisse nichts.“
Die Ergebnisse der Ortsbeiräte und Ortsvorsteher sind gleichgeblieben und vom Land bereits als Endergebnisse deklariert.
Dem Land, so Michael Scharf, habe man die endgültigen Europa- und Kommunalwahlergebnisse übermittelt,
„die, wenn das Land auf den Knopf drückt, dann auch zeitnah als Endergebnisse abgebildet werden.“
Im nächsten Amtsblatt der Stadt Brandenburg an der Havel werden die Endergebnisse der Kommunalwahl ebenfalls öffentlich bekanntgemacht.
Oberbürgermeister Steffen Scheller dankt nach der somit vollendeten Wahl den annähernd 700 ehrenamtlich Beteiligten für ihren Einsatz, insbesondere den Wahlhelfenden, die bis weit nach Mitternacht die Auszählung der Stimmen und deren Weitergabe an Stadt und Land ermöglicht haben.
„Wie bei jedem Ehrenamt ist ihr Einsatz für die Gesellschaft enorm wichtig, weswegen ich Ihnen von ganzem Herzen danke. Und ich bitte Sie, auch bei den bevorstehenden Wahlen zur Verfügung zu stehen, wenn beispielsweise am 22. September 2024 der neue Landtag zu wählen ist und 2025 die nächsten Bundestagswahlen bevorstehen. Routine zahlt sich auch im Wahlamt aus, erleichtert das Miteinander und führt schneller ans Wahlziel.“
