Damoklesschwert der BAVARIA-Altverträge beseitigt

Pressearchiv - Meldung vom 06.03.2017

Pressemitteilung vom 06.03.2017

Oberbürgermeisterin Dietlind Tiemann zeigt sich über die Beendigung der kostenträchtigen „Episode BAVARIA“ erfreut und erklärt:

„Mit der Geschäftsführung der WOBRA und den Kollegen im Aufsichtsrat ist es mit tatkräftiger Unterstützung der Beteiligungsverwaltung und externen Beratern gelungen, die „Episode BAVARIA“ jetzt zu beenden. Damit konnte das Damoklesschwert von millionenschweren zukünftigen Belastungen unserer Stadt aus den Altverträgen von 1997 beseitigt werden.

Gegenüber dem bis zum Jahr 2028 zu erwartenden wirtschaftlichen Belastungen konnte ein hervorragendes Ergebnis erreicht werden. Zwar schmerzt die Stadt jeder Euro, der noch auf jahrzehntealte Verträge zu zahlen ist. Dennoch konnten jetzt die zu erwartenden Belastungen in Millionenhöhe reduziert werden.

Ich freue mich auch darüber, dass die WOBRA in diesem Zusammenhang gemeinsam mit der TAG Immobilien AG (TAG) Perspektiven für den weiteren Stadtumbau schaffen wird. Dadurch wird die Attraktivität unserer Stadt und insbesondere des Stadtteils Hohenstücken und benachbarter Lagen zum Wohl der Mieter und der weiteren Stadtentwicklung weiter gesteigert.

Mein Dank gilt der Stadtverordnetenversammlung, die mit einem einstimmigen Beschluss den Weg für dieses Ergebnis eröffnet hat und den Mitarbeitern der Beteiligungsverwaltung und der WOBRA, die mit einem hohen persönlichen Einsatz und Zeitaufwand zu diesem Erfolg beigetragen haben.“

Hintergrund:

Die WOBRA ist Ende der 90er Jahre im Zusammenhang mit der Kernsanierung der überwiegend in dem Stadtteil Höhenstücken gelegenen Objekte vertragliche Bindungen mit einem BAVARIA-Fonds eingegangen. Diese Verträge erwiesen sich nach kurzer Zeit für die WOBRA als wirtschaftlich nachteilig. In der Folgezeit hat die Stadt als alleiniger Anteilseigner ihrer kommunalen Wohnungsbaugesellschaft die Unterdeckung aus dem „Vertragspaket-BAVARIA“ jährlich ausgeglichen. In entsprechender Höhe wurde dadurch der Haushalt der Stadt belastet.

Mit der BAVARIA konnte nun eine Einigung über die vorzeitige Ablösung dieser Verpflichtungen erreicht werden. Die wirtschaftlichen Belastungen von der WOBRA und der Stadt Brandenburg an der Havel im Rahmen dieser Einigung liegen ganz erheblich unter den zu erwartenden Belastungen, die bei Fortsetzung des Vertragspaktes BAVARIA bis zum zunächst vereinbarten Ende im Jahr 2028 noch entstanden wären.

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