Ausblick auf die städtischen Finanzen und Investitionen in Brandenburg an der Havel

Pressemitteilung vom 16.12.2024

Stadtverwaltungsgebäude am Nikolaiplatz
Symboldbild mit Wappen zum Haushalt

© Stadt Brandenburg an der Havel

Kämmerer Thomas Barz hat in der jüngsten Stadtverordnetenversammlung einen positiven Ausblick auf die städtischen Finanzen und geplante Investitionen in den kommenden Jahren gegeben. Die finanzielle Lage der Stadt Brandenburg an der Havel präsentiert sich derzeit stabil, wobei die Stadt bereits im Jahr 2022 die Kassenkredite vollständig abgebaut hat und seitdem keine kurzfristigen Liquiditätsdarlehen mehr aufnehmen musste.

Auch für das Jahr 2025 erwartet die Kämmerei, dass die vorhandene Liquidität ausreicht, um die finanziellen Verpflichtungen der Stadt zu decken. Erst ab Ende 2026 könnte es laut Barz wieder erforderlich sein, Kassenkredite aufzunehmen.

Die Haushaltssatzung für 2024 sieht vor, den Höchstbetrag der Kassenkredite von ursprünglich 60 Millionen Euro auf 40 Millionen Euro zu senken. Diese Summe soll als Sicherheitsreserve zur Abdeckung möglicher Risiken beibehalten werden und auch im Haushalt 2025/26 auf diesem Niveau gehalten werden. Der erfolgreiche Abschluss der Kassenkreditteilentschuldung wurde im November 2024 mit der Bestätigung der Verwendungsnachweisprüfung durch das Ministerium des Innern und für Kommunales (MIK) gefeiert. Seit 2016 konnte der Bestand der Kassenkredite von 150 Millionen Euro auf null reduziert werden. Der Haushaltsplan bedarf keiner Genehmigung und es ist auch kein Haushaltssicherungskonzept erforderlich.

Ein weiterer erfreulicher Aspekt der städtischen Finanzen ist die Erwirtschaftung von Zinserträgen. Im Jahr 2023 konnte die Stadt 1,1 Millionen Euro an Zinserträgen erzielen. Für 2024 wird erwartet, dass diese Summe mit mehr als 2 Millionen Euro fast verdoppelt werden kann.

Die Stadt Brandenburg an der Havel hat ambitionierte Investitionsvorhaben für die kommenden Jahre geplant. Das Gesamtbudget für laufende und geplante Maßnahmen beträgt aktuell 24,2 Millionen Euro, wovon rund 8,3 Millionen Euro für Investitionen im Jahr 2024 vorgesehen waren und sind.

Zu den wichtigsten Projekten zählen unter anderem die Erweiterung des Schulstandorts Caasmannstraße, der Umbau der Turnhalle zum multifunktionalen Aula-Bereich im Saldern-Gymnasium sowie die Sanierung des Sportplatzes in der Beethovenstraße. Auch die weitere Umgestaltung der Regattastrecke und die Erweiterung der Havelschule sind in der Planung. Im Bereich der städtischen Infrastruktur sind der Neubau der Feuerwehr- und Rettungswache in Kirchmöser sowie umfangreiche Investitionen in den Bildungscampus vorgesehen. Weitere Projekte umfassen die energetische Sanierung des Forsthauses, den Umbau und die Sanierung des Museums im Frey-Haus sowie die Sanierung des Marienbades. Darüber hinaus wird auch die kindgerechte Umgestaltung der Außenanlagen der Kita „Mittendrin“ angegangen.

Diese Investitionen sind entscheidend für die zukunftsfähige Entwicklung unserer Stadt. Mit einer soliden finanziellen Basis können wir wichtige Projekte realisieren, die die Lebensqualität der Bürgerinnen und Bürger nachhaltig verbessern,

betont Thomas Barz.

Der komplette Haushalt ist hier einzusehen.

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