Am 12.12.2006 ist das Amtsblatt für die Stadt Brandenburg an der Havel Nummer 16/2006 erschienen. Diese Ausgabe enthält die Übersicht zu den Beschlüssen der Stadtverordnetenversammlung vom 25.10.2006. Außerdem werden die Vierte Satzung zur Änderung der Straßenreinigungssatzung, die Vierte Satzung zur Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung, die Erste Satzung zur Änderung der Abfallgebührensatzung und die Entgeltordnung für die Behandlung, Verwertung oder Beseitigung von Abfällen ab 2007 für Direktanlieferer sowie die Satzung zur Aufhebung der Fleischhygiene-Gebührensatzung bekannt gemacht.
In diesem Amtsblatt nachzulesen sind auch der Beschluss über den Entwurf und die öffentliche Auslegung der 4. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Brandenburg an der Havel, der Beschluss über den Entwurf und die öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes Nummer 19 „Wohngebiet Große Mühlenstraße Plaue“ und der Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes „Wohnbebauung Büdnerweg/OT Kirchmöser“ sowie der Beschluss über die Auflösung des Vereins „Westbrandenburgisches Zentrum für Neurologie und Psychiatrie Brandenburg an der Havel e.V.“.
Der Wasser- und Abwasserzweckverband Emster macht im Amtsblatt Nummer 16/2006 die Auslegung des Wirtschaftsplans 2007, die Erste Satzung zur Änderung der Neufassung der Wasserversorgungssatzung des Wasser- und Abwasserzweckverbandes Emster für das Gebiet Stadt Brandenburg, Ortsteil Wust, die Neufassung der Wasserbeitrags- und Anschlusskostenersatzsatzung des Wasser- und Abwasserzweckverbandes Emster für das Gebiet der Stadt Brandenburg, Ortsteil Wust, die Erste Satzung zur Änderung der Neufassung der Wassergebührensatzung des Wasser- und Abwasserzweckverbandes Emster für das Gebiet Stadt Brandenburg, Ortsteil Wust, die Neufassung der Wasserversorgungssatzung des Wasser- und Abwasserzweckverbandes Emster für das Verbandsgebiet mit Ausnahme des Gebietes der Stadt Brandenburg, Ortsteil Wust, die Wassergebührensatzung des Wasser- und Abwasserzweckverbandes Emster für das Verbandsgebiet mit Ausnahme des Gebietes der Stadt Brandenburg, Ortsteil Wust und die Auslegung des geprüften Jahresabschlusses 2005 bekannt.
Außerdem enthält das Amtsblatt den Beschluss über Straßenbenennungen im Gewerbe- und Industriegebiet Kirchmöser sowie die Einladung zur 11. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung, die am 20.12.2006 um 16:00 Uhr im Speisesaal des Verwaltungskomplexes in der Potsdamer Straße 18 stattfindet.
Informieren kann sich der Leser des Amtsblattes auch über die Termine der Stadtverordnetenversammlung und ihrer Ausschüsse im Januar 2007 sowie über Ausschreibungen der Stadt Brandenburg an der Havel.
Das Amtsblatt für die Stadt Brandenburg an der Havel ist im Abo-Verfahren oder im Einzelverkauf erhältlich (Infos dazu unter Telefon (03381) 58 13 23). Es kann auch im Internet unter www-stadt-brandenburg eingesehen werden (Rubrik Rathaus + Politik / Verwaltung online / Amtsblatt).
