Am Mittwoch, den 30.06.2010, trifft sich die Stadtverordnetenversammlung von Brandenburg an der Havel im Rolandsaal des Altstädtischen Rathauses, Altstädtischer Markt 11, um 16:00 Uhr, zu ihrer 6. Sitzung in diesem Jahr.
Im öffentlichen Teil der Sitzung stehen unter anderem die Beschlussvorlagen:
- Vergabe eines Erbbaurechtes
- Umsetzung Zukunftsinvestitionsgesetz Änderung Maßnahmeplan bei der Verwendung der Bildungspauschale
- Entwicklung des Geländes Bahnhof Altstadt/Zanderstraße
- Straßenbenennung im Industrie- und Gewerbegebiet Hohenstücken
- 6. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Brandenburg an der Havel – Beschluss über Anregungen – Beschluss über den Flächennutzungsplan
- Bebauungsplan Nummer 23 „Photovoltaikanlage Friedrich-Engels-Straße/Einsteinstraße“ Brandenburg an der Havel – Beschluss über Anregungen – Satzungsbeschluss
- 7. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Brandenburg an der Havel – Beschluss über Anregungen – Beschluss über den Flächennutzungsplan – 7. Änderung
- Bebauungsplan Nummer 22 „Solarkraftwerk Brandenburg-Briest“, Brandenburg an der Havel – Beschluss über Anregungen – Satzungsbeschluss
Des Weiteren befassen sich die Stadtverordneten mit insgesamt 27 Beschlussanträgen und Anfragen.
Die ausführliche Tagesordnung kann im Internet unter www.stadt-brandenburg.de in der Rubrik Rathaus+Politik/Stadtverordnete/Termine + Vorlagen eingesehen werden, und ist im Amtsblatt für die Stadt Brandenburg an der Havel Nummer 07/2010 vom 24.03.2010 bekannt gemacht worden.