Die Stadtverordnetenversammlung von Brandenburg an der Havel tritt am Mittwoch, 16.12.2015, um 16:00 Uhr, zu ihrer 11. Sitzung in diesem Jahr im Rolandsaal des Altstädtischen Rathauses, Altstädtischer Markt 10, zusammen.
Auf der Tagesordnung im öffentlichen Teil stehen unter anderem die Vorlagen:
- Bestellung eines Mitgliedes des Beirates für Senioren der Stadt Brandenburg an der Havel
- Exposé zur Ausschreibung des Areals Packhof/Eichamtsstraße zur Beplanung und Bebauung
- Ziff. 4 des Beschlussvorschlags des Antrags „Perspektiven am Packhof erhalten – Grundentscheidungen auf solide Fundamente stellen“
- Erwerb von Geschäftsanteilen an der Technologie- und Gründerzentrum Brandenburg an der Havel GmbH
- Neubesetzung des Beirates der Verkehrsbetriebe Brandenburg an der Havel GmbH und Neuausrichtung als Fahrgastforum
- Überplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 268.100 € im Budget Kita_53_Kindertagesbetreuung
- Überplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 1.311.200 € im Budget HZE_VOLLJ_53 – Hilfen zur Erziehung und für junge Volljährige
- Überplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 313.500 € im Budget 315.01_54 – Soziale Einrichtungen
- Ordnungsbehördliche Verordnung über die Öffnung von Verkaufsstellen aus Anlass von besonderen Ereignissen in der Stadt Brandenburg an der Havel im Jahr 2016
- Abwassergebührensatzung ab 01.01.2016
- Vertretung der Stadt Brandenburg an der Havel in den Verbandsorganen der Wasser- und Bodenverbände
- Projekt Erhaltung der BUGA-Silhouette „Lina Marie“ Aufhebung des Beschlusses Nummer 260/2015, Punkt 2
Des Weiteren steht ein Antrag und mehrere Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung auf der Tagesordnung.
Die ausführliche Tagesordnung ist im Amtsblatt für die Stadt Brandenburg an der Havel Nummer 26/2015 veröffentlicht und kann auch im Internet unter www.stadt-brandenburg.de unter der Rubrik Rathaus + Politik / Stadtverordnete / Termine + Vorlagen eingesehen werden.
