Kontrolle der Beschlüsse aus dem Jahr 2023
Nachfolgend finden Sie die Beschlüsse der SVV aus dem Jahr 2023, welche rechtsseitig mit dem entsprechenden Symbol für die Umsetzung gekennzeichnet sind.
20.12.2023
Untersuchung zur Anbindung der Universitätsklinikum Brandenburg an der Havel GmbH, des Marienbades und der Konrad-Sprengel-Grundschule an den bestehenden busbasierten ÖPNV
(327/2023)
29.11.2023
Erarbeitung eines strategischen Grünflächenkonzeptes (GFK)
(278/2023)
25.10.2023
Beschlussantrag zur Beschlussvorlage 135/2023 Haushalt 2024 – Beschaffung von 240 Helmen für die Berufsfeuerwehr und die Freiwilligen Feuerwehren (inkl. Ergänzungsantrag 298/2023)
(291/2023)
25.10.2023
Ergänzungsantrag zur Beschlussvorlage 135/2023 Haushalt 2024 – Eigenmittel zur Errichtung eines Kunstrasenplatzes (Fußball)
(279/2023)
25.10.2023
Änderungsantrag zum Änderungsantrag Nummer 250/2023 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Beschlussvorlage 135/2023 Haushalt 2024 – Baumnachpflanzungen sofort
(300/2023)
25.10.2023
Ergänzungsantrag zur Vorlage 135/2023 Haushalt 2024 – Bereitstellung von 25.000 EUR für einen Spielplatz im Ortsteil Plaue
(272/2023)
25.10.2023
Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 135/2023 Haushalt 2024 – Tierheim erhalten – Adäquate Zahlungen an den Tierschutzverein Brandenburg
(234/2023)
27.09.2023
Änderung der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
(240/2023)
27.09.2023
Aufhebung des SVV-Beschlusses Nummer 191/2018 – Unterstützung der Initiative „Brandenburg summt“
(207/2023)
27.09.2023
Allgemeinverfügung zur Regulierung nicht angezeigter Versammlungen in Form von Straßenblockaden im Zusammenhang mit Klimaprotesten auf bestimmten Straßen
(201/2023)
27.09.2023
Flächen für naturschutzrechtliche Ausgleichs- und Kompensationsmaßnahmen innerhalb des Stadtgebietes zur Verfügung stellen
(183/2023)
27.09.2023
Grundsteuerreform – Überbelastungen verhindern!
(182/2023)
28.06.2023
Tierheim langfristig erhalten – Vertrag anpassen
(170/2023)
28.06.2023
Einsatz für den Erhalt der Sparkassenfilialen in den Stadtteilen Nord und Görden
(171/2023)
28.06.2023
Wohnortnaher Service – Erhalt der Sparkassen-Filialen in Brandenburg an der Havel
(169/2023)
28.06.2023
Wirtschaftsplan 2023 des Eigenbetriebes Schwimm- und Erlebnisbad der Stadt Brandenburg an der Havel (einschließlich Ergänzungsantrag 184/2023)
(111/2023)
31.05.2023
Vielfalt der Kulturangebote in der Altstadt erhalten – Verhandlungen zwischen Stadtverwaltung und dem Verein „Die Altstädter“ und anderen Beteiligten zur Zukunft eines Bürgerhauses oder Kulturzentrums in der Altstadt beginnen
(123/2023)
26.04.2023
Bürgerbeteiligung bei Photovoltaik-Anlagen
(094/2023)
26.04.2023
Weiteres Verfahren zur Schulbegleitung
(065/2023)
29.03.2023
Benennung von öffentlichen Straßen mit Frauennamen
(017/2023 inkl. Änderungsantrag 096/2023)
01.03.2023
Amtssprache – klar, verständlich, regelbasiert – ohne Gendersternchen
(040/2023)
01.03.2023
Flächen für Photovoltaikanlagen – Photovoltaik auch auf Dächern in historischen Stadtkernen ermöglichen
(013/2023 inkl. Ergänzungsantrag 044/2023)
25.01.2023
Prüfauftrag zur Versorgung des Orteils Gollwitz mit Nahwärme
(024/2023)
25.01.2023
Ergänzungs- und Änderungsanträge zur „Satzung über die Fernwärmeversorgung der Stadt Brandenburg an der Havel (Fernwärmesatzung)“
(023/2023 und 031/2023)