Kontrolle der Beschlüsse aus dem Jahr 2022

Nachfolgend finden Sie die Beschlüsse der SVV aus dem Jahr 2022, welche rechtsseitig mit dem entsprechenden Symbol für die Umsetzung gekennzeichnet sind.

21.12.2022
Änderung „Richtlinie zur Förderung der Kindertagespflege und Rahmenkonzeption für die Leistungen in Kindertagespflege in der Stadt Brandenburg an der Havel“ ab 01.01.2023 (inklusive Änderungsantrag 291/2022)
(238/2022)


30.11.2022
Beschluss zur Änderung der Beitragsordnung Tourismusverband Havelland e.V. (inkl. Änderungsantrag 302/2022 zur Beschlussvorlage 264/2022 - Tourismusvernetzung im Havelland - Partnerschaft auf Augenhöhe)
(264/2022)


30.11.2022
Abschluss einer Kooperationsvereinbarung über die Stellung einer sozialpädagogischen Fachkraft für das Projekt „Lerngruppe Plus“ an der Grundschule „Gebrüder Grimm“
(215/2022)


30.11.2022
Abwassergebührensatzung ab 01.01.2023 (einschließlich Ergänzungsantrag 289/2022)
(221/2022)


28.09.2022
Appell an die Landesregierung zur Einführung eines Energiepreisdeckels
(234/2022)


28.09.2022
Hitzeaktionsplan und Sofortmaßnahmen zum Schutz der menschlichen Gesundheit (202/2022) einschließlich des Antrags 233/2022


28.09.2022
Ergänzung der Ortssatzung über Sondernutzungen
(199/2022)


28.09.2022
Benennung einer neuen Straße im Ortsteil Gollwitz
(176/2022)


28.09.2022
Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 182/2022 - Entwicklung des Packhofgeländes - weiteres Verfahren zur Umsetzung (232/2022)


29.06.2022
Umsetzung des Digitalpakts Schule und Fortschreibung des Medienplanes in Brandenburg an der Havel (138/2022)


29.06.2022
Untersuchung der Zweckmäßigkeit der derzeitigen Praxis der Fremdvergabe von Leistungen zur Aufrechterhaltung der Sauberkeit in unserer Stadt (137/2022)


25.05.2022
Antrag zur Kita-Rechtsreform (119/2022)


25.05.2022
Würdigung Walther Rathenaus (118/2022)


25.05.2022
Aufhebung Beschluss 101/2021 - Benennung von unbenannten Wegen und Plätzen nach mit der Stadt verbundenen Frauenpersönlichkeiten (115/2022)


23.02.2022
Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 320/2021 - investive Maßnahmen für Ortsteile - Erhöhung der Auszahlungsansätze (064/2022)


23.02.2022
Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 320/2021 - Aufwandsmittel für das Aufstellen von Bauleitplänen sowie sonstigen städtebaulichen Entwicklungsplänen sowie Aufwandsmittel für Stadtmarketing und Citymanagement (063/2022)


23.02.2022
Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 320/2021 - Erhöhung des Aufwandsbudgets (Budget 486: Straßenunterhaltung_52_54_55) zur Unterhaltung von Straßen und Wegen (055/2022)


23.02.2022
Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 320/2021 - Unterstützung des Wasserrettungsdienstes / der Ertrinkensprävention (054/2022)


23.02.2022
Ergänzungsantrag zur Beschlussvorlage 320/2021 - Öffnungszeiten Außenstelle Bürgerservice im OT Kirchmöser (053/2022)


23.02.2022
Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 320/2021 - Maßnahme Spiel- und Bolzplatz Am Turnerheim (052/2022)


23.02.2022
Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 320/2021 - Ausstattung Fußgängerüberwege (051/2022)


23.02.2022
Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 320/2021 - Haushalt 2022/2023 - Finanzierung Schulbegleitung (036/2022)


23.02.2022
Änderungsantrag zum Haushalt 2022/2023 - Prüfauftrag ÖPNV zum Beschlussgegenstand Ergänzung zur Beschlussvorlage 320/2021 (056/2022)


23.02.2022
Ergänzungsantrag zu den Beschlussvorlagen 320/2021 und 003/2022 - Thema Treffpunkt für Kinder und Jugendliche und Einrichtung einer Streetworker-Stelle - Änderung im Punkt 3 vom 22.02.2022 (024/2022)


23.02.2022
Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 009/2022 - Wirtschaftsplan 2022 Eigenbetrieb GLM - Aufnahme von Planungsmitteln zum Ausbau / Schaffung von Raumkapazitäten in der Havelschule (046/2022)


23.02.2022
Änderungsantrag zur Beschlussvorlage 009/2022 - Wirtschaftsplan 2022 des Eigenbetriebes Gebäude- und Liegenschaftsmanagement der Stadt Brandenburg an der Havel - Herrichtung des Freyhauses zum zentralen Museumsstandort bis 2028 (030/2022)


23.02.2022
Änderung zur Beschlussvorlage 009/2022 - Wirtschaftsplan 2022 des Gebäude- und Liegenschaftsmanagement der Stadt Brandenburg an der Havel (062/2022)


Interessantes