Fachtagung beschäftigt sich mit 20 Jahren Stadterneuerung. Oberbürgermeisterin und Infrastrukturministerin ziehen zum Auftakt der Veranstaltung eine positve Bilanz.
Oberbürgermeisterin Dr. Dietlind Tiemann hat am Montagvormittag, 30.11.2009, in Brandenburg an der Havel die Fachtagung „20 Jahre Neubeginn der Stadterneuerung unter den Vorzeichen der kommunalen Demokratie“ eröffnet. Sie begrüßte die ca. 120 Teilnehmerinnen und Teilnehmer im Rolandsaal des Altstädtischen Rathauses und ging danach in ihrer Rede auf die Erfolge der Stadtsanierung und des Stadtumbaus in der ältesten Stadt des Landes ein.
„In der Stadt, die dem Land den Namen gab, lässt sich besser als in vielen anderen Brandenburger Städten und Gemeinden der Erfolg von 20 Jahren Stadterneuerung aufzeigen. Aber auch für die damit verbundenen Schwierigkeiten und Probleme steht Brandenburg an der Havel exemplarisch. Schon allein die Tatsache, dass das Sanierungsgebiet unserer Innenstadt rund 92 ha groß ist und wir mit ca. 400 Baudenkmalen die größte Denkmaldichte aller Städte des Bundeslandes besitzen, ist ein Indiz für die Größe und Komplexität der Aufgabe, vor der wir nach der Wende standen. Nach zwanzig Jahren Stadtsanierung und Stadterneuerung können wir – trotz aller Schwierigkeiten und Probleme – festhalten, dass ca. 100 Millionen Euro an öffentlichen Mitteln investiert wurden, die ein Vielfaches an privatem Engagement nach sich gezogen haben und dadurch bis heute mehr als 70 % der Gebäude und des öffentlichen Raumes saniert worden sind. Das ist eine Leistung, auf die wir stolz sind und die nur möglich war, weil viele daran tatkräftig mitgewirkt haben.“ sagte die Oberbürgermeisterin.
Auch die neue Infrastrukturministerin Jutta Lieske zog eine positive Bilanz der Stadterneuerung nach dem demokratischen Neubeginn im Land Brandenburg. „Die kommunale Demokratie war eine der wichtigsten Voraussetzungen für die Stadterneuerung in Brandenburgs Städten. Die breite und aktive Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger hat dazu beigetragen, dass die Stadterneuerung erfolgreich ist. Der Verfall wertvoller Bausubstanz wurde gestoppt. Jetzt sind die Innenstädte weitgehend saniert. Die Wohn- und Lebensbedingungen haben sich deutlich verbessert. Es gibt einen deutlichen Trend in Brandenburg, die Menschen honorieren diese Entwicklung und wohnen wieder gerne in den Innenstädten.“
Die Ministerin erinnerte daran, dass zwischen 1991 und 2009 in der Städtebauförderung von Bund, Land und den Kommunen rund 3,6 Milliarden Euro investiert werden konnten. In der Wohnraumförderung wurden 1991 bis 2009 gut 5 Milliarden Euro – überwiegend als Darlehen – bewilligt.
Im Blick in die Zukunft betonte Jutta Lieske: „Stadterneuerung und Stadtumbau bleiben auch zukünftig eine Schwerpunktaufgabe des Landes und der Kommunen. Ziel ist es, unsere Städte für nachfolgende Generationen zu gestalten. Dabei wollen wir die Bedürfnisse der Menschen damit in Einklang bringen, was für Wirtschaft, Industrie und Ökologie erforderlich ist. Dabei wird die Landesregierung die Kommunen auch weiterhin unterstützen.“
Die Fachtagung, die ein Beitrag des Ministeriums für Infrastruktur und Landwirtschaft zum Kulturlandthemenjahr 2009 „Demokratie und Demokratiebewegungen“ ist, wurde am Nachmittag mit mehreren Vorträgen fortgesetzt.