Am Mittwoch, dem 27.05.2020, tagt die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Brandenburg an der Havel um 16:00 Uhr im Brandenburger Theater, Großes Haus, Grabenstraße 14 in 14776 Brandenburg an der Havel.

Die bei Terminverkündung im Amtsblatt veröffentlichte Tagesordnung wurde inzwischen aktualisiert (alle Änderungen sind in der unten stehenden Tagesordnung kursiv markiert) und kann jederzeit im Internet unter www.stadt-brandenburg.de unter der Rubrik Rathaus/Stadtverordnete/Termine+Vorlagen eingesehen werden.

Tagesordnung

Eröffnung der Sitzung
Behandlung der Tagesordnungspunkte des öffentlichen Teils der Sitzung
Feststellung der Tagesordnung
Bericht des Oberbürgermeisters über wesentliche Gemeindeangelegenheiten
Einwohnerfragestunde

Vorlagen der Verwaltung

055/2020 Neuwahl des Vorsitzenden und des stellvertretenden Vorsitzenden der Schiedsstelle 3 Einreicher: Oberbürgermeister Rechtsamt/Büro SVV
107/2020 Umsetzung der Richtlinie des Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport zum DigitalPaktSchule 2019-2024 Einreicher: Oberbürgermeister Fachbereich I
138/2020 Anfrage an den Oberbürgermeister zur Vorage 107/2020 – Umsetzung der Richtlinie zum DigitalPaktSchule 2019-2024
Einreicher: Fraktion SPD, Herr Werner
054/2020 Entgeltordnung kommunaler Schiffsanlegestellen und Wasserwanderrastplätze Einreicher: Oberbürgermeister Stabsbereich Bürgermeister
128/2020 Antrag gemäß § 46 Absatz 2 BbgKVerf zur Entgeltordnung kommunaler Schiffsanlegestellen und Wasserrastplätze Einreicher: Ortsbeirat Gollwitz – Der Antrag wurde vom Ortsbeirat Gollwitz zurückgezogen
124/2020 Änderung Haushaltssatzung 2019/2020 Einreicher: Oberbürgermeister Fachbereich II
041/2020 Jahresabschluss 2018 des Eigenbetriebes Schwimm- und Erlebnisbad der Stadt Brandenburg an der Havel Einreicher: Oberbürgermeister Fachbereich II
063/2020 Wirtschaftsplan 2020 des Eigenbetriebes Zentrales Gebäude- und Liegenschaftsmanagement der Stadt Brandenburg an der Havel Einreicher: Oberbürgermeister Fachbereich II
013/2020 Bedarfsplan zur Beschlussvorlage Nummer 013/2020 – Bedarfsplan zur Kindertagesbetreuung Einreicher: Fraktion SPD
059/2020 Ergänzungsantrag zur Beschlussvorlage Nummer 013/2020 – Bedarfsplan zur Kindertagesbetreuung
Einreicher: Fraktion SPD
070/2020 Fortschreibung des SVV-Beschlusses Nummer 123 vom 31.03.2014 „Zukunftsorientierte Seniorenpolitik in Brandenburg an der Havel“ Einreicher: Oberbürgermeister Fachbereich IV
071/2020 Berichtsvorlage: Demografiebericht 65+ / Stand 2020 einschließlich einer Prognose bis 2030 / Brandenburg an der Havel Einreicher Oberbürgermeister Fachbereich IV
073/2020 Weiteres Verfahren zur Entwicklung des Packhofgeländes Einreicher: Oberbürgermeister Fachbereich IV

Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung und von Ortsvorstehern

044/2020 Frauennamen für Brandenburgs Straßen, Plätze und Brücken Einreicher: Fraktion DIE LINKE
139/2020 Ergänzungsantrag zur Beschlussvorlage 044/2020 – Frauennamen für Brandenburgs Straßen, Plätze und Brücken
Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
051/2020 Preisobergrenze je Essen in der Primar- und Sekundarstufe Einreicher: Fraktion DIE LINKE – Der Antrag wurde seitens des Einreichers für die Mai-SVV zurückgenommen und soll in der Juni SVV beraten werden.
086/2020 Ergänzungsantrag zum Beschlussantrag 051/2020 – Preisobergrenze je Essen in der Primar- und Sekundarstufe Einreicher: Fraktion SPD
078/2020 Schwarzwildbejagung und Prävention der Afrikanischen Schweinepest Einreicher: Fraktion DIE LINKE
080/2020 Besetzung des Beirates für Denkmalpflege und Stadtsanierung Brandenburg an der Havel Einreicher: Fraktion DIE LINKE
100/2020 ICAN-Städteapell anschließen und diesen unterzeichnen Einreicher: Fraktion DIE LINKE, Fraktion SPD, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
119/2020 Abberufung eines sachkundigen Einwohners Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
120/2020 Berufung eines sachkundigen Einwohners Einreicher: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung

121/2020 Anfrage an den Oberbürgermeister zum Schulentwicklungsplan der Stadt Brandenburg an der Havel für die Jahre 2020 bis 2025 Einreicher: Fraktion SPD, Herr Werner
129/2020 Anfrage an den Oberbürgermeister zur Kurzarbeit in Brandenburger Theater Einreicher: Fraktion Freie Wähler, Herr Langerwisch
130/2020 Anfrage an den Oberbürgermeister zu „Starke Sportvereine in Brandenburg an der Havel“ Einreicher: Fraktion Freie Wähler, Herr Langerwisch
131/2020 Anfrage an den Oberbürgermeister zu „Starke Sportvereine in Brandenburg an der Havel“
Einreicher: Fraktion Freie Wähler, Herr Langerwisch
133/2020 Anfrage an den Oberbürgermeister zum Schulbetrieb im neuen Schuljahr 2020/2021 Einreicher: Fraktion SPD, Frau Näther
137/2020 Anfrage an den Oberbürgermeister zu einem abgesperrten kommunalen Wassergrundstück im Bereich des Altstädtischen Kietzes
Einreicher: Fraktion SPD, Frau Kornmesser
141/2020 Anfrage an den Oberbürgermeister zum Thema Uferwege
Einreicher: Fraktion DIE LINKE, Frau Patz

Persönliche Mitteilungen und Erklärungen

Behandlung der Tagesordnungspunkte des nichtöffentlichen Teils der Sitzung

Vorlagen der Verwaltung

Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung und von Ortsvorstehern

Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung

136/2020 Anfrage an den Oberbürgermeister im Zusammenhang mit dem Grundstücksverkauf Mühlentorstraße 18, im Bereich der Homeyenbrücke (Vorlage 056/2020)
Einreicher: Fraktion SPD, Frau Kornmesser

Persönliche Mitteilungen und Erklärungen

Schließung der Sitzung

Hinweis: Gemäß § 1 Absatz 1 Satz 2 der Verordnung über Maßnahmen zur Eindämmung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 und COVID-19 in Brandenburg (SARS-CoV-2Eindämmungsverordnung – SARS-CoV-2-EindV) ist die Durchführung von Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung erlaubt.