Stadthaushalt sichert Liquidität des Universitätsklinikums

Pressemitteilung vom 15.01.2025

Universitätsklinikum Brandenburg an der Havel
Das Universitätsklinikum Brandenburg an der Havel in der Hochstraße.

© Stadt Brandenburg an der Havel / Th. Messerschmidt

Gesundheit ist ein kostbares Gut und medizinische Versorgung kostet. Während viele Krankenkassen zum Jahreswechsel ihre Zusatzbeiträge erhöht haben, was die Nettoeinkünfte ihrer Mitglieder um weitere Euro schmälert, geht es in der Stadt Brandenburg an der Havel darum, die Liquidität des Universitätsklinikum Brandenburg auch weiterhin zu sichern.

Oberbürgermeister Steffen Scheller lässt keinen Zweifel daran, dass die Stadt als alleinige Gesellschafterin dem Klinikum erneut helfen wird. Er erläutert:

Dazu aktivieren wir viel Geld, aber es ist gut angelegtes Geld. Das Universitätsklinikum hat sich so aufgestellt, dass es in der Lage ist, von einfachen bis hochkomplexen medizinischen Behandlungen die optimale Versorgung für die Patienten und Patienten in der Region West-Brandenburg anzubieten. Als Alleingesellschafter können wir maßgeblich Einfluss darauf nehmen, welche medizinischen Leistungen auch künftig für die Patientinnen und Patienten der Region erbracht werden.

Der Oberbürgermeister ist überzeugt, dass die Kommunalpolitiker mitziehen werden. Am Montag hat er mit Klinikum-Geschäftsführerin Gabriele Wolter und mit Stadt-Kämmerer Thomas Barz gegenüber den Fraktions-Vertretern die finanzielle Situation und mögliche Auswirkungen geschildert. Tenor: Der Fortbestand des Klinikums sei unbedingt zu sichern. Bereits Ende Januar 2025 soll die Stadtverordnetenversammlung dazu parallel zum Haushalt einen Beschluss fassen.

Dass die Situation noch immer von Unsicherheiten geprägt ist, hängt mit dem nur allmählichen Wirksamwerden der im Oktober vom Bundestag beschlossenen Krankenhausreform zusammen. Zusätzlich hatten die Kommunen als Träger vieler Krankenhäuser bundesweit und auch die Krankenhäuser selbst Korrekturen am Reformpaket eingefordert, die aber noch nicht berücksichtigt wurden. Daher fordert auch Oberbürgermeister Steffen Scheller dringend eine Nachbesserung und Einbeziehung der betroffenen Krankenhäuser und Träger in die Debatte darum.

Dass die Stadt haushälterisch in der Lage ist, dem Klinikum zu helfen, ohne selbst in ein Haushaltssicherungskonzept abzurutschen, ist dem Umstand zu verdanken, dass in den vergangenen Jahren die Konsolidierung erfolgreich vollzogen wurde und die Stadt ausreichend hohe Rücklagen bilden konnte. Oberbürgermeister Steffen Scheller:

Wir stehen zu unserem Universitätsklinikum. Als Stadt sind wir Träger der stationären medizinischen Versorgung und dieser Aufgabe kommen wir nach. Das ist kein Selbstzweck, sondern zum Wohl der Bürgerinnen und Bürger.

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