Oberbürgermeisterin Dr. Dietlind Tiemann und der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, Achim Großmann, haben am 21.11.2007 in Berlin die erste Vereinbarung über die Förderung eines PPP-Pilotprojekts bei Kommunalstraßen unterzeichnet.
„Da wir in Brandenburg an der Havel bereits positive Erfahrungen mit Projekten im Hochbaubereich gesammelt haben, wie zum Beispiel beim Umbau einer ehemaligen Spielwarenfabrik zum Verwaltungssitz und bei der Sanierung unseres Altstädtischen Rathauses, sehen wir auch im Bereich der kommunalen Straßen gute Möglichkeiten der Anwendung dieses alternativen Modells. Wir erhoffen uns von der Machbarkeitsstudie wichtige Informationen, unter anderem zum effizienten und wirtschaftlichen Mitteleinsatz oder zur Aufgabenverteilung zwischen der öffentlichen Hand und den privaten Partnern, um nach Abschluss der Machbarkeitsstudie dann konkrete Entscheidungen treffen zu können“, so die Oberbürgermeisterin von Brandenburg an der Havel.
Die Stadt Brandenburg an der Havel wurde aus einer Reihe hoch qualifizierter Bewerber für das Pilotprojekt ausgewählt. Ziel ist, auf einem Straßenteilnetz von rund 31 Kilometern optimale Erhaltungsstrategien unter effizientem und wirtschaftlichem Mitteleinsatz zu entwickeln. Zunächst wird im Rahmen einer einjährigen Machbarkeitsstudie das Investitionsvolumen ermittelt. Hier werden auch die Leistungs- und Vertragsparameter wie Strecken, Zeit, Lebenszykluselemente und qualitätsabhängige Vergütung, festgelegt. Dabei werden die Möglichkeiten zur Einbindung von Fördermitteln, die wesentlichen Rechtsfragen sowie die Zuordnung der Projektrisiken nach Effizienzkriterien geklärt. Nach Abschluss der Machbarkeitsstudie wird über das weitere Verfahren entschieden.
Bild-Autor: Frank Hausmann, QUATEX Kommunikation
