PPP-Projekte im Schulsektor: Arbeitsgruppe tagte in Brandenburg an der Havel

Pressearchiv - Meldung vom 09.05.2008

Pressemitteilung vom 09.05.2008

In Brandenburg an der Havel trafen sich am 06.05.2008 Vertreter aus mehreren Städten und Landkreisen sowie der Kommunalen Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsmanagement (KGSt), die die Arbeitsgruppe Nord des Evaluierungsprogramms für Public-Private-Partnership-Projekte (PPP-Projekte) im Schulsektor bilden. Mit diesem vom Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) in Leben gerufenen Programm sollen Erfahrungen der bundesweiten Praxis mit den bisher von der PPP Task Force des BMVBS erarbeiteten Leitfäden zu PPP-Projekten gesammelt und ausgewertet werden. Die bis zu 50 beteiligten Projektträger sollen dafür einen Zuwendungsbetrag von 20.000 Euro erhalten. Brandenburg an der Havel ist eine der Städte, die einen Antrag auf diese Projektförderung gestellt haben, und diese Gelegenheit nutzen möchten, um zu prüfen, ob mittels PPP-Modellen Schulen schneller als auf dem herkömmlichen Weg saniert werden können.

In der Arbeitsgruppe Nord sind neben der Stadt Brandenburg an der Havel auch die Stadt Potsdam, der Landkreis Goslar, die freie und Hansestadt Hamburg, die Stadt Wilhelmsha-ven, die Stadt Halle, die Stadt Leipzig, die Gemeinde Barleben, der Landkreis Hameln-Pyrmont und die Stadt Petershagen. Während des ersten Arbeitstreffens wurden viele verschiedene Kennzahlen diskutiert, mit denen Aussagen zu Kosten, Bauzeiten, Finanzierungskonditionen und vielen anderen Aspekten verglichen werden können. Nach abschließender Diskussion und Festlegung der Kennzahlen erfolgt in allen Kommunen eine Probedatenerhebung, der eine Echterhebung folgen wird, so dass zum Ende des Jahres die ersten Vergleichsdaten der beteiligten Kommunen vorliegen werden. Man erhofft sich hieraus Aussagen, wie bestimmte Optimierungen erreicht werden können und welche Bedingungen ggf. zur Verteuerung von Projekten führen. Auch Aussagen zu energetischen Sanierungen und Folgekostenentwicklungen sollen abgeleitet werden können. Beim Nächsten Treffen Mitte Juni in Halle sollen vor allem die Risikokosten einer Investition im Mittelpunkt der Beratung stehen.

Das erste Investitionsvorhaben, das in der Stadt Brandenburg an der Havel im Rahmen eines PPP-Modells alternativ finanziert und realisiert wurde, war 2002/2003 der Neubau der Feuer- und Rettungswache in der Fontanestraße. Danach folgten im Zuge der Verwaltungskonzentration in der Altstadt die Sanierungs- und Umbauarbeiten der ehemaligen Spielwarenfabrik in der Klosterstraße und des Rathauskomplexes. Außerdem wird derzeit in Brandenburg an der Havel die Möglichkeit der Anwendung des PPP-Modells im Bereich kommunaler Straßen untersucht. Oberbürgermeisterin Dr. Dietlind Tiemann und der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, Achim Großmann, unterzeichneten dafür am 21.11.2007 in Berlin die erste Vereinbarung über die Förderung eines PPP-Pilotprojekts bei Kommunalstraßen.

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