Oberbürgermeister Steffen Scheller zur Wahl

„Die Kommunalwahl in Verbindung mit der Europawahl war in dieser Verbindung bereits zum dritten Mal – nach 2014 und 2019 – eine große Aufgabe, die in der Stadt Brandenburg an der Havel zuverlässig gelöst wurde. Bis auf die Größe mancher Wahlkabinen und Wahlurnen, in die die zum Teil sehr großen Stimmzettel kaum unterzubringen waren, war der Wahlablauf ein sehr geordneter. Die Wahlauswertung verlief ähnlich reibungslos, bleibt aber wegen der notwendigen Sorgfalt sehr zeitintensiv, sodass die letzten Wahlunterlagen abermals erst gegen 03:00 Uhr in der Nacht zur Wahlbehörde gelangten. Die Eingabe der vorläufigen Endergebnisse war indes um 01:36 Uhr abgeschlossen, die Bestätigung vom Amt für Statistik erfolgte um 02:07 Uhr.

Für diesen geordneten Ablauf der Wahl danke ich den daran etwa 700 Mitwirkenden in den Wahllokalen herzlich, insbesondere den Kolleginnen und Kollegen der Stadtverwaltung, die bis weit nach Mitternacht ihren Dienst versahen und schließlich gegen 03:30 Uhr die Wahlzentrale am Nicolaiplatz abschließen konnten.

Den Wahlberechtigten danke ich für die um annähernd zehn Prozent gestiegene Wahlbeteiligung.

In den nächsten Tagen bereiten wir die beiden Sitzungen der Wahlausschüsse zur Feststellung der amtlichen Endergebnisse vor. Für das Ergebnis der Europawahl findet die öffentliche Sitzung am Montag, 17. Juni, um 15:00 Uhr im Raum A306 des Verwaltungsstandortes Klosterstraße 14 statt, und für die endgültigen Ergebnisse der Stadtverordnetenversammlung, der Ortsbeiräte und Ortsvorsteher dann am Mittwoch, 19. Juni, um 14:00 Uhr, im Rathaus, Raum 301.

Viel ändern wird sich an den bislang bekannten Ergebnissen vermutlich nicht, sodass sie für die Lokalpolitikerinnen und -politiker weiterhin eine große Herausforderung darstellen werden. Aber die Wählerinnen und Wähler haben den gewählten Stadtverordneten einen Wahlauftrag erteilt, aus dem sie das Beste machen müssen. Für die Verwaltung ist immens wichtig, das sich in der Stadtverordnetenversammlung verlässliche Mehrheiten finden lassen, um verlässlich und zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger dieser Stadt arbeiten zu können.

Somit werden wir die konstituierende Sitzung wie geplant für den 3. Juli 2024 vorbereiten und dann heißt es: Arbeit aufnehmen für die neue, bis 2029 angesetzte Wahlperiode!“