Graf / Paaschen / Scheller: Kommunale Selbstverwaltung durch mehr Aufgaben vor Ort und bessere interkommunale Zusammenarbeit stärken
Der neue Geschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes Brandenburg, Jens Graf, beginnt seine Reihe von Antrittsbesuchen in Brandenburg an der Havel. SVV-Vorsitzender Walter Paaschen und Bürgermeister Steffen Scheller haben ihn heute in der Havelstadt empfangen.
„In den letzten Jahren ist gerade in der Stadt Brandenburg das Bewusstsein für die kommunale Selbstverwaltung enorm erstarkt und das hat auf viele Teile unseres ganzen Landes ausgestrahlt“, sagt Jens Graf zu seinem Antrittsbesuch.
Gemeinsam erklären Walter Paaschen, Steffen Scheller und Jens Graf im Nachgang des Treffens:
„In der Diskussion um die Kreisreform haben die Bürgerinnen und Bürger fest an der Seite ihrer Städte und Gemeinden gestanden. Das war ein beeindruckendes Zeichen für den hohen demokratischen Wert und die Bedeutung der kommunalen Selbstverwaltung. Dieses bürgerschaftliche Engagement vor Ort wollen wir weiter stärken und streben an, dass den Kommunen zum Beispiel in einer Funktionalreform mehr Aufgaben zur Selbstverwaltung übertragen und Möglichkeiten zur interkommunalen Zusammenarbeit gestärkt werden.
Dafür muss in Gesprächen mit dem Land jetzt ein klarer Rahmen abgesteckt werden.“
