Letzte Sitzung der Stadtverordneten vor der Sommerpause

Pressearchiv - Meldung vom 24.06.2011

Pressemitteilung vom 24.06.2011

Am Mittwoch, 29.06.2011, um 16:00 Uhr treffen sich die Stadtverordneten von Brandenburg an der Havel zu ihrer sechsten und letzten Sitzung vor der Sommerpause im Rolandsaal des Altstädtischen Rathauses (Altstädtischer Markt 11).

Im öffentlichen Teil der Beratung stehen unter anderem folgende Vorlagen auf der Tagesordnung:

  • Stand der Umsetzung des Beschlusses 039/2011 vom 23.02.2011 Förderung der Einrichtung „Multifunktionales Jugend und Kulturzentrum“ des „Jugendkulturfabrik Brandenburg“ e. V. ab dem Förderjahr 2011
  • Begleitservice für mobilitätseingeschränkte Menschen
  • Vorhabenbezogener Bebauungsplan / Vorhaben- und Erschließungsplan Nummer 10 „Havelkiez“, Stadt Brandenburg an der Havel
  • Beschluss über die Aufstellung eines Bebauungsplanes „Gewerbegebiet Rolandkaserne“, Upstallstraße, Rathenower Landstraße, Brandenburg an der Havel und die Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Brandenburg an der Havel
  • Beschluss über die öffentliche Auslegung des Entwurfsplanes „SB-Markt- und Fachmarktzentrum Neuendorfer Straße“ Brandenburg an der Havel sowie die Behördenbeteiligung dazu
  • Beschlussantrag zum SB-Markt und Fachmarktzentrum Neuendorfer Straße
  • Weiterführung der Planung und Realisierung der Baumaßnahme „Burgweg vom Sankt Petri bis zur Kleingartensparte“ in Brandenburg an der Havel


Außerdem werden sieben Beschlussanträge, dazu zwei Änderungsanträge, beraten bzw. zur Beratung eingebracht und zwölf Anfragen behandelt.
Die ausführliche Tagesordnung ist im aktuellen Amtsblatt für die Stadt Brandenburg an der Havel Nummer 15/2011 veröffentlicht worden bzw. kann im Internet unter www.stadt-brandenburg.de (Rubrik Rathaus + Politik /Stadtverordnete /Termine + Vorlagen) eingesehen werden.

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