Bundeskanzler Olaf Scholz im Gespräch mit 160 Gästen und mit Oberbürgermeister Steffen Scheller
Der Stahlpalast in Brandenburg an der Havel war die 13. Station für Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in der Reihe „Kanzlergespräch“. 90 Minuten stellte er sich den Fragen von 160 Bürgerinnen und Bürgern.
Das Kanzleramt hatte vorab wissen lassen, Scholz wolle erfahren,
„was die Menschen in ihrem Alltag bewegt, welche Anliegen und Erwartungen sie an die Politik haben“
und er wolle auf ihre Fragen antworten – und zwar live. Die Fragen mussten vorab nicht das Kanzleramt durchlaufen. Und so sah sich Bundeskanzler Olaf Scholz mit Fragen aus allen Lebenslagen konfrontiert. Warum er im Land Brandenburg wohne und nicht wie die meisten seiner Kolleginnen und Kollegen in Berlin, war eine der Eingangsfragen. Scholz antwortete, dass er 2018 hergekommen sei, weil seine Frau – Britta Ernst – schon da war. Sie war seit 2017 Brandenburgs Bildungsministerin und so wurde Potsdam ihr Zuhause.
„Und ich fühle mich hier sehr wohl,“
beteuerte der Kanzler. Sodann wurden Visa und Führerscheine für Menschen mit Migrationshintergrund thematisiert, ebenso Energiefragen und Netzentgelte, Außenpolitik und Elektromobilität. Es gab kuriose Fragen wie,
„in welchen Bereich soll ich mich selbstständig machen“
und provokante Fragen wie,
„können wir Gelder, die als Hilfen ins Ausland geflossen sind, nicht zurückholen.“
Olaf Scholz machte deutlich, dass ein so reiches Land wie Deutschland auch Verantwortung für Notleidende hat. Gemessen an der Weltbevölkerung mit acht Milliarden Menschen sei Deutschland mit 84 Millionen zwar recht klein, stehe aber aus volkswirtschaftlicher Sicht
„an dritter oder vierter Stelle.“
Das Stichwort Fachkräftemangel führte unter anderem zu dem in Brandenburg an der Havel angesiedelten Bundesamt für Auswärtige Angelegenheiten. Das Bundesamt sei nicht nur eine Behörde im Osten Deutschlands, sondern eine, die ganz wichtig ist für das ganze Land.
Das Bundesamt war auch Thema im Vorgespräch mit Oberbürgermeister Steffen Scheller, bei dem Olaf Scholz sich erfreut über die positive Einwohnerentwicklung der Stadt zeigte. Im Hinblick auf das Elektrostahlwerk sprach Steffen Scheller den Industriestrompreis an und mit Blick auf die EU-Entscheidungen zu Verbrennungsmotoren auch den anstehenden Transformationsprozess beim Automobilzulieferer ZF an. Außerdem wurde über den Wohnungsmarkt und THW-Standort, über Industriestandorte und eben über die Ansiedlung des Bundesamtes für Auswärtige Angelegenheiten geplaudert.
Das Kanzlergespräch ist eine Reihe von Bürgerdialogen, die der Kanzler in allen 16 Bundesländern führt.
