Brandenburg an der Havel schließt Haushaltsjahr 2016 mit voraussichtlich 9 Mio. Euro Plus ab und legt Doppelhaushalt 2017/2018 mit 550 Mio. Euro ohne neue Schulden vor
Bürgermeister und Kämmerer Steffen Scheller hat in der gestrigen SVV den Doppelhaushalt für die Jahre 2017/2018 vorgelegt und erklärt: "Unsere Stadt hat die Haushalts-Trendwende geschafft. Wir haben in den letzten Jahren konsequent unsere Hausaufgaben gemacht und konsolidiert. Dabei haben wir über 34 Millionen Euro an Kassenkrediten abgebaut und weitere 30 Million Euro an langfristigen Verbindlichkeiten reduziert. Die restliche Laufzeit von Krediten ist durchschnittlich nur noch 7 Jahre.
Diese positive Entwicklung hat unmittelbar Auswirkungen auf unsere Finanzlage: Für das laufende Haushaltsjahr 2016 erwarten wir einen Überschuss von knapp 9 Millionen Euro. Auch für die jetzt aktuellen Planzahlen für die Jahre bis 2021 können wir positive Jahresergebnisse im Wert zwischen 1,4 und 2,7 Millionen Euro ausweisen. Diese Trendwende hätte man uns vor Jahren nicht zugetraut.
Alle Investitionen, wie zum Beispiel in neue Kitas, Hortplätze und neue Schulen schaffen wir ohne neue Kredite.
Mit unserem Überschuss bauen wir kontinuierlich Altschulden ab und könnten bei der schon lange geforderten und notwendigen Änderung des Finanzausgleichsgesetzes aus eigener Kraft schuldenfrei werden.
Als wichtigste Ursache unserer positiven Haushaltslage können wir die sehr gute wirtschaftliche Entwicklung unserer Stadt und die Halbierung der Arbeitslosenquote auf knapp 10 % bezeichnen. Dadurch verbessert sich die Einnahmesituation unserer Stadt erheblich. Ich freue mich auf die Haushaltsberatungen mit den Stadtverordneten im neuen Jahr 2017."