Am Mittwoch, dem 21.12.2011, wurde in der Stadtverordnetenversammlung die am 01.01.2012 in Kraft tretende Zweite Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Brandenburg an der Havel über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) beschlossen. Sie wurde am Dienstag, 27.12.2011 im Amtsblatt Nummer 29/2011 für die Stadt Brandenburg an der Havel öffentlich bekannt gemacht.
Mit der Satzung wurden nicht nur Änderungen der Gebühren, sondern auch Änderungen im Straßenreinigungsverzeichnis beschlossen. Da die Beschlussfassung nicht wie vorgesehen im November, sondern erst im Dezember erfolgte, ist nun der Zeitraum zwischen öffentlicher Bekanntmachung und Inkrafttreten nur noch sehr kurz. Damit sich die Bürgerinnen und Bürger auf die Änderung noch einstellen können, werden alle Straßen, die von einer Änderung der Zuordnung der Reinigunsklasse und/oder der Winterdienstpflicht betroffen sind, hier zusätzlich bekannt gegeben. Zum besseren Verständnis wird der (nicht geänderte) Umfang der Straßenreinigungspflicht nach den verschiedenen Reinigungsklassen vorangestellt.
- <link fileadmin pdf aktuelles satzungsaenderung.pdf _blank>Der Umfang der Straßenreinigungspflicht nach den Reinigungsklassen
