Am 09.12.2009 ist bereits die 26. Ausgabe des Amtsblattes für die Stadt Brandenburg an der Havel in diesem Jahr erschienen.
Darin bekannt gemacht sind:
- Satzung der Stadt Brandenburg an der Havel über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)
- Zweite Verordnung zur Änderung der Rechtsverordnung der Stadt Brandenburg an der Havel über die Beförderungsentgelte für die Inanspruchnahme von Taxen – Taxentarifordnung
- Bekanntgabe der unteren Wasserbehörde der Stadt Brandenburg an der Havel: Wasserrechtliche Erlaubnis für eine Gewässerbenutzung – Entnahme von kontaminiertem Grundwasser, Abreinigung und Einleitung in das Grundwasser bzw. in den Beetzsee im Rahmen der komplexen Sanierung des PCH-Nordgeländes und Abstrom in der Mötzower Vorstadt
- Bekanntmachung über die Auslegung von Planunterlagen zum Zwecke der Planfeststellung für den Neubau des Radweges entlang der L 962 freie Strecke einschließlich Krümmenverbesserungen von der B 1 Kreisgrenze bei Brandenburg/Kaltenhausen über Briest und Tieckow bis zur B 102 in Fohrde, einschließlich landschaftspflegerischer Begleitmaßnahmen in der Gemarkung Brandenburg der kreisfreien Stadt Brandenburg an der Havel, in den Gemarkungen Briest, Fohrde, Pritzerbe und Brielow des Amtes Beetzsee im Landkreis Potsdam-Mittelmark, in der Gemarkung Rathenow der Stadt Rathenow, in den Gemarkungen Mützlitz und Buckow des Amtes Nennhausen und in der Gemarkung Mögelin der Stadt Premnitz im Landkreis Havelland
- Bekanntmachungen des Wasser- und Abwasserzweckverbandes Emster (Jahresabschluss 2008, Feststellung des Wirtschaftsplans 2009, Feststellung des Wirtschaftsplans 2010)
- Einladung zur 12. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Brandenburg an der Havel am Mittwoch, dem 16.12.2009
Außerdem sind in diesem Amtsblatt veröffentlicht:
- Ergänzung zu einem Termin der Stadtverordnetenversammlung und ihrer Ausschüsse Dezember 2009
- Termine der Stadtverordnetenversammlung und ihrer Ausschüsse im Januar 2010
- Mitteilung über Ausschreibungen der Städtisches Klinikum Brandenburg GmbH
Das Amtsblatt für die Stadt Brandenburg an der Havel ist im Abo-Verfahren oder im Einzelverkauf erhältlich sowie im Internet unter www.stadt-brandenburg.de in der Rubrik Stadt + Bürger / Aktuelles / Amtsblatt einsehbar. Die Amtsblattredaktion ist per E-Mail unter amtsblattstadt-brandenburg.de, per Telefon unter (03381) 58 13 17 sowie per Fax unter (03381) 58 13 14 erreichbar. Ansprechpartnerin ist Frau Bressau (Verwaltungssitz Klosterstraße 14, Gebäudeteil E, Zimmer 307).
