Das Amtsblatt Nummer 17 für die Stadt Brandenburg an der Havel ist am 11.12.2007 erschienen. Es enthält die Übersicht zu den Beschlüssen der Stadtverordnetenversammlung vom 24.10.2007 und des Hauptausschusses vom 06.11.2007. Außerdem wird die Fünfte Satzung zur Änderung der Straßenreinigungssatzung und die Fünfte Satzung zur Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung bekannt gemacht.
Folgende amtliche bzw. öffentliche Bekanntmachungen sind außerdem in dieser Ausgabe enthalten:
- Öffentliche Auslegung des Antrages der BRAWAG GmbH zur Erteilung einer Leitungs- und Anlagenrechtsbescheinigung für die Abwasserdruckleitung (ADL) DN 200 mit Zubehör, verlaufend vom Pumpwerk Upstallstraße bis zum Schmutzwassersammler BB-S425, Rathenower Landstraße in der Gemarkung Brandenburg
- Öffentliche Auslegung des Antrages der BRAWAG GmbH zur Erteilung einer Leitungs- und Anlagenrechtsbescheinigung für die Abwasserdruckleitung (ADL) DN 250 mit Zubehör, verlaufend vom Pumpwerk Beethovenstraße bis zum Pumpwerk Rosa-Luxemburg-Allee in der Gemarkung Brandenburg
- Katalog der Fälle, die gemäß § 144 (3) Baugesetzbuch sanierungsrechtlich allgemein zu genehmigen sind
Der Wasser- und Abwasserzweckverbandes Emster macht folgende Dokumente bekannt:
- Auslegung des Wirtschaftsplans 2008
- Auslegung des geprüften Jahresabschlusses 2006
- Zweite Satzung zur Änderung der Neufassung der Wassergebührensatzung des Wasser- und Abwasserzweckverbandes Emster für das Gebiet Stadt Brandenburg, Ortsteil Wust
- Zweite Satzung zur Änderung der Wassergebührensatzung des Wasser- und Abwasserzweckverbandes Emster für das Verbandsgebiet mit Ausnahme des Gebietes der Stadt Brandenburg an der Havel, Ortsteil Wust
- Fünfte Satzung zur Änderung der Neufassung der Gebührensatzung zur zentralen Schmutzwasserbeseitigung des Wasser- und Abwasserzweckverbandes Emster
- Fünfte Satzung zur Änderung der Neufassung der Satzung des Wasser- und Abwasserzweckverbandes Emster über die dezentrale Entsorgung von Schmutzwasser aus abflusslosen Sammelgruben und nicht separiertem Klärschlamm aus Kleinkläranlagen
Darüber hinaus werden die Einladung zur 12. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Brandenburg an der Havel im Jahre 2007, die Übersicht zu den Terminen der Stadtverordnetenversammlung und ihrer Ausschüsse im Januar 2008, eine Information zur Stichtagsablesung per 31.12.2007 im Verbandsgebiet des Wasser- und Abwasserzweckverbandes Emster, eine Mitteilung über eine Ausschreibung sowie die Information zu den geplanten Termine für das Erscheinen des Amtsblattes im Jahr 2008 veröffentlicht.
Das Amtsblatt für die Stadt Brandenburg an der Havel ist im Abo-Verfahren oder im Einzelverkauf erhältlich sowie im Internet unter www.stadt-brandenburg.de in der Rubrik Rathaus + Politik / Verwaltung online / Amtsblatt einsehbar. Die Amtsblattredaktion ist per E-Mail unter amtsblattstadt-brandenburg.de, per Telefon unter (03381) 58 13 17 sowie per Fax unter 58 13 14 erreichbar. Ansprechpartnerin ist Frau Bressau (Verwaltungssitz Klosterstraße 14, Gebäudeteil E, Raum 307).
