Die Stadtverordnetenversammlung von Brandenburg an der Havel trifft sich am Mittwoch, 28.03.2012, um 16:00 Uhr, im Rolandsaal des Altstädtischen Rathauses (Altstädtischer Markt 11) zu ihrer dritten Sitzung.
Auf der Tagesordnung des öffentlichen Teils der Beratung stehen unter anderem die Vorlagen:
- Beschlussfassung über die geprüfte Jahresrechnung 2009 der Stadt Brandenburg an der Havel und Erteilung der Entlastung nach § 93 (3) GO i. V. m. Artikel 4 Kommunalrechtsreformgesetz
- Beteiligungsbericht der Stadt Brandenburg an der Havel über das Geschäftsjahr 2010
- Neufassung der Benutzungs- und Gebührensatzung der Musikschule der Stadt Brandenburg an der Havel
- Stellenplan 2012
- Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2012
- Weiterführung der Planung und Realisierung der Baumaßnahme „Umbau und Modernisierung der Bäckerstraße“
- Weiterführung der Planung und Realisierung der Baumaßnahme „Klosterstraße, Johanniskirchplatz und Johanniskirchgasse“
- Weiterführung der Planung und Realisierung der Baumaßnahme „Straße An der Stadtschleuse“
- Entscheidung über die Petition der Eigentümerinitiative „An der Stadtschleuse“ bezüglich der Anliegerbeiträge zur geplanten Straßenerneuerung
Außerdem werden mehrere Anträge und Anfragen behandelt. Die ausführliche Tagesordnung ist im aktuellen Amtsblatt für die Stadt Brandenburg an der Havel Nummer 07/2012 veröffentlicht worden und kann im Internet unter www.stadt-brandenburg.de (Rubrik Rathaus + Politik / Stadtverordnete / Termine + Vorlagen) eingesehen werden.
