Stadtverordnetenversammlung tagt am 26. Februar 2020

Datum:

Mittwoch, 26.02.2020 um 16:00 Uhr

Ort:

Altstädtisches Rathaus, Rolandsaal, Altstädtischer Markt 10, 14770 BRB

Am Mittwoch, dem 26. Februar 2020, tagt die Stadtverordnetenversammlung von Brandenburg an der Havel um 16:00 Uhr im Rolandsaal des Altstädtischen Rathauses, Altstädtischer Markt 10, zum zweiten Mal im Jahr 2020.

Tagesordnung

• Eröffnung der Sitzung
• Behandlung der Tagesordnungspunkte des öffentlichen Teils der Sitzung
• Entscheidung gemäß § 42 Absatz 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung am 29.01.2020
• Feststellung der Tagesordnung
• Bericht des Oberbürgermeisters über wesentliche Gemeindeangelegenheiten
• Einwohnerfragestunde
• Vorlagen der Verwaltung
  • 024/2020 (Berichtsvorlage) Beteiligungsbericht der Stadt Brandenburg an der Havel über das Geschäftsjahr 2018
    Einreicher: Oberbürgermeister, Fachbereich II
  • 011/2020 Ordnungsbehördliche Verordnung über die Öffnung von Verkaufsstellen in der Innenstadt aus Anlass von besonderen und regionalen Ereignissen in der Stadt Brandenburg an der Havel im Jahr 2020
    Einreicher: Oberbürgermeister, Fachbereich V
    • 058/2020 Änderungsantrag zur Beschlussvorlage Nummer 011/2020 - Ordnungsbehördliche Verordnung über die Öffnung von Verkaufsstellen in der Innenstadt aus Anlass von besonderen und regionalen Ereignissen in der Stadt Brandenburg an der Havel im Jahr 2020
      Einreicher: Fraktion AfD
  • 012/2020 Ordnungsbehördliche Verordnung über die Öffnung von Verkaufsstellen aus Anlass von besonderen Ereignissen in der Stadt Brandenburg an der Havel im Jahr 2020
    Einreicher: Oberbürgermeister, Fachbereich V
  • 007/2020 Straßenbenennung im Ortsteil Schmerzke
    Einreicher: Oberbürgermeister, Fachbereich V
• Anträge aus der Stadtverordnetenversammlung und von Ortsvorstehern
  • 039/2020 1100-Jahr-Feier der Stadt Brandenburg an der Havel - Berufung eines Gremiums zur langfristigen Vorbereitung der Feierlichkeiten
    Einreicher: Fraktion SPD
  • 040/2020 Erarbeitung eines Zwischenberichtes zum zukünftigen Museumsstandort und zum Umzug des Depots
    Einreicher: Fraktion SPD
  • 044/2020 Frauennamen für Brandenburgs Straßen, Plätze und Brücken
    Einreicher: Fraktion DIE LINKE
• Anfragen aus der Stadtverordnetenversammlung
  • 038/2020 Anfrage an den Oberbürgermeister zum Vollzug der Haushaltssatzung im Bereich der Freiwilligen Feuerwehr Brandenburg
    Einreicher: Fraktion SPD, Frau Näther
  • 045/2020 Anfrage an den Oberbürgermeister zur Ausstattung der Freiwilligen Feuerwehr
    Einreicher: Fraktion SPD, Frau Näther
  • 046/2020 Anfrage an den Oberbürgermeister zur Beantwortung der Anfrage 025/2020 - Kulturentwicklungskonzeption für Brandenburg an der Havel
    Einreicher: Fraktion SPD, Herr Werner
  • 047/2020 Anfrage an den Oberbürgermeister zum Stellenplan
    Einreicher: Fraktion SPD, Frau Näther
  • 048/2020 Anfrage an den Oberbürgermeister zur Bebauung der Packhofstraße und Eichamtstraße in Brandenburg an der Havel
    Einreicher: Fraktion SPD, Herr Werner
  • 049/2020 Anfrage an den Oberbürgermeister zum Radweg und Fußgängerüberweg am Grillendamm
    Einreicher: Fraktion SPD, Frau Kornmesser
  • 050/2020 Anfrage an den Oberbürgermeister zum Thema Hundesteuern
    Einreicher: Fraktion DIE LINKE, Frau Jacobs
  • 052/2020 Anfrage an den Oberbürgermeister zu mehr Sicherheit für Fahrradfahrer an der Kreuzung Neustädtischer Markt
    Einreicher: Fraktion Freie Wähler, Herr Bergholz
  • 053/2020 Anfrage an den Oberbürgermeister zum Parken im Packhofgebiet und in der Eichamtstraße
    Einreicher: Fraktion SPD, Herr Werner
  • 057/2020 Anfrage an den Oberbürgermeister zum Radweg Buhnenhaus in Richtung Wilhelmsdorf
    Einreicher: Fraktion Freie Wähler, Herr Langerwisch
  • 060/2020 Anfrage an den Oberbürgermeister zum Bedarfsplan zur Kindertagesbetreuung bezüglich der Kita- und Hortplanungen in den Ortsteilen Plaue und Kirchmöser
    Einreicher: Fraktion SPD, Herr Eichmüller
  • 064/2020 Anfrage an den Oberbürgermeister zu Absperrungen von Parkflächen im Bereich der Steinstraße
    Einreicher: Fraktion SPD, Frau Näther
  • 065/2020 Anfrage an den Oberbürgermeister zur Transparenz der Aufsichtsräte städtischer Gesellschaften
    Einreicher: Fraktion DIE LINKE, Frau Patz
• Persönliche Mitteilungen und Erklärungen
• Behandlung der Tagesordnungspunkte des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
• Schließung der Sitzung

Die Tagesordnung ist im aktuellen Amtsblatt Nummer 04/2020 vom 19.02.2020 für die Stadt Brandenburg an der Havel veröffentlicht und kann im Internet unter www.stadt-brandenburg.de unter der Rubrik Rathaus / Stadtverordnete / Termine + Vorlagen eingesehen werden.